Liebe Leserinnen und Leser,

herzlich willkommen zu meinem monatlichen Rückblick! Der Mai war wieder ein ereignisreicher Monat, der insbesondere vom Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahl geprägt war. In diesem Newsletter möchte ich Ihnen einen umfassenden Überblick über meine Arbeit und die zahlreichen Termine geben, die ich wahrgenommen habe. Von Demonstrationen am 1. Mai bis hin zum Besuch von Kollegen im Wahlkreis – es war viel los.

Ihr Interesse und Ihre Unterstützung sind mir besonders wichtig, und ich freue mich, Ihnen über meine Arbeit zu berichten. Ihre Meinungen und Ihr Feedback sind dabei für mich unverzichtbar. Deshalb schreiben Sie mir gerne und lassen Sie mich wissen, was Sie bewegt!

Kommunal- und Europawahl am 9. Juni

Der Mai war stark geprägt vom Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahlen am 9. Juni. Zahlreiche Wahlkampfstände wurden aufgebaut, Flyer verteilt und Plakate aufgehängt. Es ist eine herausfordernde, aber auch sehr spannende Zeit, in der wir unsere Ideen und Ziele den Bürgerinnen und Bürger näherbringen können.

Auch ich kandidiere für die Kreistagswahl im Landkreis Zwickau und würde mich sehr freuen, wenn mir Ihr Vertrauen geschenkt wird. Es ist mir ein großes Anliegen, mich weiterhin für die Belange der Menschen in meinem Wahlkreis einzusetzen und gemeinsam mit Ihnen eine positive Zukunft zu gestalten.

Ein großer Dank geht an alle Unterstützer:innen und Helfer:innen im Wahlkampf. Trotz schwieriger Bedingungen und Anfeindungen arbeiten alle daran, dass unsere Botschaften die Menschen erreichen. Dieser Einsatz ist von unschätzbarem Wert und zeigt, dass man nur gemeinsam etwas bewegen und verändern kann.

Demonstrationen zum 1. Mai

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, habe ich mich wie jedes Jahr an den Demonstrationen und Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) beteiligt. Dieser Tag ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten von großer Bedeutung. Wir stehen fest an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und unterstützen der Forderungen nach guten Arbeitsbedingungen für alle.

Bei den diesjährigen Demonstrationen standen besonders folgende Forderungen im Mittelpunkt:

• Tarifwende: Wir setzen uns für bessere Tarifverträge ein, die gerechte Löhne und eine Verkürzung der Arbeitszeit garantieren. Es ist unerlässlich, dass die Arbeitsbedingungen an die heutige Zeit angepasst werden und die Beschäftigten für ihre Leistungen angemessen entlohnt werden.

• Einführung eines Bundestariftreuegesetzes: Dieses Gesetz soll sicherstellen, dass öffentliche Aufträge nur an Unternehmen vergeben werden, die sich an Tarifverträge halten. Damit fördern wir faire Wettbewerbsbedingungen und verhindern Lohndumping.

• Mehr Investitionen und Abschaffung der Schuldenbremse: Um die Zukunft unseres Landes zu sichern, benötigen wir mehr finanzielle Spielräume. Die Schuldenbremse hindert uns daran, dringend benötigte Investitionen in Bildung, Infrastruktur und soziale Projekte zu tätigen. Daher fordern wir ihre Abschaffung.

Ein weiteres zentrales Thema war es, gegen die Argumente der Gegner zu kämpfen, die den Beschäftigten mangelnde Leistungsbereitschaft nachsagen, das Rentensystem schlechtreden und Menschen im Niedriglohnbereich gegen Arbeitslose ausspielen. Wir lassen nicht zu, dass das Recht auf Streik und der Sozialstaat in Frage gestellt werden. Unser Ziel ist es, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und für eine gerechte und friedlichere Zukunft zu sorgen.

Europatag

Am 9. Mai haben wir den Europatag gefeiert! Der Europatag ist ein wichtiges Symbol für ein starkes und einiges Europa. Gerade in Zeiten, in denen nationalistische Tendenzen zunehmen, ist es wichtig, sich zu einem geeinten Europa zu bekennen und für die europäischen Werte einzustehen.

Leider wurde unser Europaabgeordneter Matthias Ecke kürzlich angegriffen, was das gefährliche Klima zeigt, das durch rechtsextreme Gruppen wie die AfD gefördert wird. Solche Vorfälle machen deutlich, wie wichtig unser Einsatz gegen Hass und Gewalt ist. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen entschlossen gegen jede Form von Einschüchterung und Hass. Es darf nicht zugelassen werden, dass die Feinde der Demokratie unsere Gesellschaft spalten.

Wir stehen für:

• Ein starkes Europa: Ein Europa, das mit anderen Großmächten mithalten kann und in der Lage ist, demokratische Werte sowie Frieden zu verteidigen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Europa in der internationalen Politik eine starke und unabhängige Rolle spielt.

• Ein arbeitnehmerfreundliches Europa: Ein Europa, das unsere Wirtschaft stärkt und gleichzeitig den Klimaschutz vorantreibt. Wir brauchen nachhaltige Wirtschaftspolitiken, die sowohl Arbeitsplätze sichern als auch unsere Umwelt schützen.

• Ein verbraucherfreundliches Europa: Ein Europa, das Bürger vor Ausbeutung und Abzocke schützt. Verbraucherrechte müssen gestärkt und durchgesetzt werden, um faire Marktbedingungen zu gewährleisten.

• Ein Europa gegen Nationalismus: Ein Europa, das aktiv Partnerschaften fördert und für ein starkes Miteinander steht. Wir müssen den Zusammenhalt innerhalb der EU stärken und uns gegen nationalistische Strömungen stellen, die Europa spalten wollen.

Am 9. Juni stehen die Europawahlen an, die wichtiger sind als je zuvor. Es geht nicht nur um die Zukunft Europas, sondern auch um die Werte, für die wir stehen. Lassen Sie uns gemeinsam für ein gerechtes, starkes und freies Europa stimmen.

Wichtige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster gegen die AfD

Ein bedeutender Erfolg für unsere Demokratie: Das Oberverwaltungsgericht Münster hat bestätigt, dass die AfD weiterhin vom Verfassungsschutz als „extremistischer Verdachtsfall“ beobachtet werden darf. Die Klage der AfD gegen diese Einstufung wurde abgewiesen.

Dieser Misserfolg der AfD vor Gericht zeigt, wie wichtig unser Einsatz für eine offene und gerechte Gesellschaft ist, in der kein Platz für Hass und Diskriminierung ist. Trotz zahlreicher Versuche der AfD, den Prozess mit Befangenheitsanträgen und Beweisanträgen zu verzögern, hat unsere Justiz ihre Stärke und Handlungsfähigkeit bewiesen.

In Zeiten, in denen extremistische Tendenzen zunehmen und die politische Landschaft polarisiert wird, ist es wichtig, dass der Rechtsstaat handlungsfähig bleibt und entschlossen gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen vorgeht.

Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-urteil-muenster-ovg-analyse-100.html

IDAHOBIT - Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie

Am 17. Mai begehen wir jedes Jahr den Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT). Dieser Tag erinnert an den Meilenstein im Jahr 1990, als Homosexualität offiziell von der WHO aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten gestrichen wurde. Dennoch erleben viele Menschen der queeren Community weiterhin Diskriminierung, sowohl im Alltag als auch durch staatliche Stellen.

In vielen Teilen der Welt ist die Situation noch viel schlimmer. In über 60 Ländern wird Homosexualität strafrechtlich verfolgt, und in 12 Staaten droht sogar die Todesstrafe für homosexuelle Handlungen. Diese Zustände sind unhaltbar und müssen weltweit bekämpft werden. Der IDAHOBIT soll darauf aufmerksam machen und zur Solidarität mit der queeren Community aufrufen.

Auch in Deutschland haben wir in den letzten Jahren wichtige Fortschritte erzielt. Mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz haben wir das diskriminierende und in Teilen verfassungswidrige Transsexuellengesetz abgeschafft. Dies war ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gleichberechtigung und Akzeptanz. Außerdem wurde das diskriminierende Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, aufgehoben. Dank der Initiative von Gesundheitsminister Karl Lauterbach wurde ein weiterer Meilenstein erreicht.

Unsere Aufgabe als Gesellschaft ist es, uns immer wieder dem Hass und der Hetze entgegenzustellen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Minderheiten diskriminiert und ausgegrenzt werden. Es ist wichtig, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen und für die Rechte und die Anerkennung aller Menschen kämpfen!

161 Jahre SPD

Am 23. Mai feierte die SPD ihren 161. Geburtstag. Dies ist ein Anlass, auf die lange Geschichte unserer Partei zurückzublicken und gleichzeitig in die Zukunft zu schauen. Seit über anderthalb Jahrhunderten setzt sich die SPD gegen rechte Menschenfeinde ein und kämpft für bessere Einkommen und sichere Arbeitsplätze.

Ein Rückblick auf die Geschichte der SPD zeigt, dass wir immer an der Seite der Arbeitnehmer gestanden haben. Wir haben uns für die Rechte der Arbeiter eingesetzt, für bessere Arbeitsbedingungen gekämpft und uns gegen soziale Ungerechtigkeiten gewehrt. Dieser Einsatz hat unsere Gesellschaft nachhaltig geprägt und viele Verbesserungen für die Menschen gebracht.

Auch in der Zukunft werden wir uns weiterhin für diese Ziele stark machen. Unsere Prioritäten sind klar:

• Verteidigung der Demokratie: Wir setzen uns entschlossen gegen rechte Hetzer und Rechtsradikale ein, die unsere Gesellschaft spalten wollen. Es ist unsere Aufgabe, die Demokratie zu verteidigen und für den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu sorgen.

• Investitionen in erneuerbare Energien: Wir wollen Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt machen. Durch Investitionen in erneuerbare Energien bringen wir Klimaschutz, Industrie und sozialen Fortschritt zusammen.

• Sicherung des Friedens: Europa sichert unseren Frieden, und wir sorgen dafür, dass Europa sicher bleibt. Mit einer starken EU wollen wir die europäische Friedensordnung wiederherstellen.

• Respekt für geleistete Arbeit: Wir stärken die Rechte der europäischen Betriebsräte und sorgen dafür, dass die Vergabe von EU-Mitteln an gute Arbeitsbedingungen und Tarifverträge geknüpft wird.

Kuscheltierdemo für bezahlbares Schul- und Kitaessen

Am 24. Mai fand in der Zwickauer Fußgängerzone eine besondere Demonstration statt: Eine Kuscheltierdemo, bei der Plüschtiere Plakate mit Forderungen nach bezahlbarem Kitaessen trugen. Diese kreative Aktion sollte auf das Problem aufmerksam machen, dass immer mehr Eltern das immer teurer werdende Mittagessen für ihre Kinder nicht mehr bezahlen können.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis fordern einen dauerhaften Zuschuss des Landkreises, um ein gesundes und ausgewogenes Mittagessen für alle Familien zu gewährleisten. Immer mehr Eltern sind nicht in der Lage, ihren Kindern ein ausgewogenes Mittagessen zu finanzieren. Die Plüschtiere sollten symbolisch für die hungrigen Mädchen und Jungen aus Kitas und Schulen stehen.

Neben einem dauerhaften Zuschuss fordern wir auch eine antragsfreie Bezuschussung, um den bürokratischen Aufwand für die Eltern zu reduzieren. Eine Möglichkeit wäre auch, dass der Landkreis Personal für die Essensausgabe bereitstellt, was die Kosten durch die niedrigere Mehrwertsteuer von 7 Prozent statt 19 Prozent senken würde. Diese Maßnahmen sind notwendig, um sicherzustellen, dass jedes Kind Zugang zu einem gesunden Mittagessen hat.

Ich freue mich, dass die Resonanz zu unserer etwas anderen Demo so positiv war. Bürgerinnen und Bürger blieben stehen und interessierten sich für unsere Aktion und unterstützen unsere Forderungen.

Auch die Freie Presse hat berichtet: https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/kuscheltierparade-fuer-weniger-essensgeld-spd-fordert-zuschuss-vom-landkreis-zwickau-artikel13389127

Bild: Uta Pasler/Freie Presse

Besuch meines Kollegen Sebastian Roloff im Wahlkreis

Am 24. Mai besuchte mich mein Kollege Sebastian Roloff, Bundestagsabgeordneter der SPD aus Bayern, in meinem Wahlkreis. Unser Tag begann mit einem Besuch bei der Firma NetTask in Oberlungwitz. Die Firma stellt smarte Möbel und Softwarelösungen für Unternehmen her. Geschäftsführer Herr Rutzke engagiert sich zudem beim Verein „Wirtschaft für ein weltoffenes Sachsen“. Es war beeindruckend zu sehen, wie innovativ und zukunftsorientiert Unternehmen in meinem Wahlkreis arbeiten.

Danach besuchten wir den Granulitsteinbruch in Hartmannsdorf. Rohstoffe und deren nachhaltige Nutzung sind ein wichtiges Thema für Sebastian, der im Wirtschaftsausschuss für Rohstoffe zuständig ist. Es war eine interessante Erfahrung, die Abläufe und Herausforderungen in einem solchen Steinbruch aus erster Hand zu sehen.

Im Anschluss besuchten wir die Firma „HOT Menü“ in Hohenstein-Ernstthal. Diese Firma beliefert Schulen und Kitas mit Essen. Gute Ernährung ist gerade für Kinder und Jugendliche von großer Bedeutung, und dazu leisten Unternehmen wie „HOT Menü“ einen wertvollen Beitrag.

Zum Abschluss unseres Tages besuchten wir den Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf. Dieser Besuch zeigte, wie vielfältig und lebendig unser Wahlkreis ist. Ich konnte Sebastian eindrucksvoll demonstrieren, dass unsere Region viel zu bieten hat und dass sich ein Besuch immer lohnt!

Viele Dank für Ihr Interesse!

Ich hoffe, Sie konnten einen Einblick in meine Arbeit und mein Engagement für die Region bekommen. Ich freue mich über Ihr Feedback und stehe bei Fragen oder Anregungen gerne zur Verfügung.

Viele Grüße

Ihr Carlos Kasper

Impressum: Carlos Kasper | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin