Liebe Leserinnen und Leser, in meinem heutigen Newsletter möchten ich euch folgende Themen vorstellen: Meine Reise nach Nigeria, der Besuch von Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, in Stollberg, der Internationale Tag der Pflege und die GEG-Novelle zum Thema Heizungswechsel. Wie immer findet ihr die Termine für die nächsten Veranstaltungen ganz unten. Meldet euch gern auf unserer Website an. Viel Spaß beim Lesen! |
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Reise des Finanzausschusses nach Nigeria Gemeinsam bin ich mit einer Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages Im Mai 2023 nach Lagos, Nigeria gereist. Das Ziel der Reise war es, durch Gespräche einen Einblick in die Entwicklung eines der bevölkerungsreichsten und dynamischsten Staaten Afrikas zu gewinnen, in dem moderne Finanzmarktinstrumente eine bedeutende Rolle spielen. Besonders interessant waren die Themen aufstrebende Finanzmärkte in Subsahara-Afrika, nachhaltige Finanzen, neue Finanzierungsformen für Unternehmertum, die Entwicklung von Lagos als aufstrebendes Finanzzentrum und Start-ups im Bereich Fin-Tech. Da in Kürze ein Machtwechsel im Land ansteht, wollten wir uns ebenfalls über die Zukunft der Steuerpolitik, die Struktur der Staatseinnahmen, die Bekämpfung von Steuervermeidung sowie die Diversifizierung der Wirtschaft und Strukturreformen informieren. Auch die Themen Energiewirtschaft (Erdöl, erneuerbare Energien, Umweltbelange) und die Aktivitäten des IWF und der Weltbank in Subsahara-Afrika standen auf der Agenda. Während des Aufenthalts in Lagos fanden Gespräche mit verschiedenen Beratern und CEOs aus dem Finanzbereich, der nigerianischen Börse und dem Finanzkontrollbereich statt. In Nigeria haben sich viele Fintech-Unternehmen in Nigeria gegründet und übernehmen wichtige Dienstleistungen für die Bevölkerung. Des Weiteren fanden Treffen mit der Auslandshandelskammer und deutschen Bankenvertretern sowie Treffen mit deutschen und nigerianischen Jungunternehmerinnen und -unternehmern statt. Dieser Besuch unterstreicht die Bedeutung Nigerias als wichtige Nation in Afrika und gleichzeitig als geopolitisch unabhängiges Land. |
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Besuch von und mit Michael Roth in Stollberg Seit über einem Jahr herrscht wieder Krieg mitten in Europa. Russlands brutaler und völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt eine Zäsur in der Geschichte unseres Kontinents dar. Leidtragende sind vor allem die Menschen in der Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach am 27. Februar 2022 erstmals von einer Zeitenwende im Deutschen Bundestag. Der russische Überfall hat gravierende Folgen für die internationale Völkerrechtsordnung, Europas Sicherheit, weltweite Energie- und Lebensmittelsicherheit sowie steigende Lebenshaltungskosten. Auch die deutsche Außenpolitik erlebt eine weitreichende Zeitenwende. Themen wie Sanktionen, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, Bündnisverteidigung, Diplomatie und die Rolle der Bundeswehr nehmen viel mehr Raum in der öffentlichen Debatte ein als je zuvor. Wie kann die Sicherheit der Ukraine langfristig gewährleistet werden? Wie wollen wir zukünftig mit Russland umgehen? Wie sieht eine europäische Antwort aus? Dabei müssen wir als SPD-Bundestagsfraktion die Außenpolitik der letzten Jahrzehnte auch selbstkritisch hinterfragen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, habe ich diese Fragen diskutiert. Mit zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörern aus dem Wahlkreis haben wir uns einen Abend lang mit den wichtigen Fragen unserer Zeit beschäftigt. Für euer Interesse an der Veranstaltung möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Es zeigt uns, wie wichtig solche Zusammenkünfte sind. |
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Der internationale Tag der Pflege Der diesjährige Pflegetag rückt die Situation in der Pflege in den Fokus der Öffentlichkeit. Der Internationale Tag der Pflege am 12. Mai ist den rund 28 Millionen Menschen gewidmet, die derzeit weltweit in Pflegeberufen arbeiten. Der Aktionstag wurde 1965 vom International Council of Nurses (ICN), einem Zusammenschluss von 130 nationalen Pflegeverbänden, ins Leben gerufen. Das Motto dieses Jahres lautet: "Our nurses, our future – unsere Pflegefachkräfte, unsere Zukunft." Der Tag setzt daher ein Zeichen und würdigt die Menschen in der Pflege. Es geht darum, auf ihre Leistungen aufmerksam zu machen und ihnen den Respekt und die Anerkennung zu geben, die sie verdienen. Denn gute Arbeitsbedingungen in der Pflege sind von entscheidender Bedeutung für die Qualität der Versorgung. Um dies zu erreichen, ist es wichtig, dass die Arbeitsbedingungen in der Pflege endlich verbessert werden. Dazu gehören ausreichend Personal, eine angemessene Vergütung, gute Weiterbildungsmöglichkeiten und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Nur so können wir sicherstellen, dass die Pflegekräfte auch in Zukunft motiviert und engagiert ihrer Arbeit nachgehen können. Allein in Deutschland arbeiten etwa 1,7 Millionen Menschen in Pflegeberufen. Das reicht langfristig aber bei Weitem nicht aus. Der Mangel an Pflegefachkräften ist ein bekanntes Problem, das eher größer wird als kleiner: Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung könnten bis zum Jahr 2030 etwa 500.000 Vollzeitkräfte in der Pflege fehlen, denn die Zahl der Pflegebedürftigen wird weiterwachsen. Doch es gibt zu wenig Menschen, die diesen Beruf ergreifen wollen. Außerdem wechseln viele Fachkräfte wegen der hohen Arbeitsbelastung in andere Branchen. Denn nur durch eine gemeinsame Anstrengung können wir die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern und den Menschen in der Pflege die Wertschätzung entgegenbringen, die sie verdienen. |
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GEG-Novelle und Debatte um klimaneutrales Heizen Aktuell erreichen mich viele Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Heizungswechsel im Zuge der Verabschiedung der GEG-Novelle im Bundeskabinett. Vorab möchte ich klarstellen, dass das Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) bislang nur ein Gesetzentwurf ist. Es ist noch nicht vom Parlament beschlossen und wird im parlamentarischen Verfahren noch einige Änderungen erfahren, bevor es in Kraft tritt. Es hat noch nicht einmal die erste Lesung stattgefunden. Damit der aktuelle Gesetzentwurf zu einem Gesetz wird, müssen das Parlament und die dazugehörigen Fachausschüsse über den Gesetzentwurf beraten. In den Fachausschüssen gibt es die Möglichkeit, Änderungen vorzunehmen. Gerne nehme ich daher konkrete Hinweise und Verbesserungsvorschläge mit auf und gebe sie an meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion weiter. Der aktuelle Entwurf sieht vor, dass ab dem 1. Januar 2024 alle neu installierten Heizungen in Neubauten oder bestehenden Gebäuden mindestens 65 Prozent erneuerbare Energie nutzen sollen. Bestehende Heizungen sind nicht betroffen, können aber durch eine individuelle Lösung oder eine der vorgesehenen pauschalen Optionen (Anschluss an ein Wärmenetz, elektrische Wärmepumpe, Stromdirektheizung, Hybridheizung, Heizung auf der Basis von Solarthermie) umgerüstet werden. Es gibt auch eine Option für "H2-Ready"-Gasheizungen, die bis 2035 mindestens 65 Prozent Wasserstoff nutzen. Des Weiteren gibt es Übergangsfristen und Ausnahmen, wie z.B. eine Härtefallregelung und eine Befreiung für Eigentümer:innen über 80 Jahre. Es gibt auch finanzielle Unterstützung durch Zuschüsse, Kredite und Steuergutschriften. Das Heizen mit erneuerbaren Energien wird sich durch eine Kombination aus Förderung und günstigen Betriebskosten perspektivisch rechnen. Am 06. Juni laden Petra Köpping, Henning Homann, Antje Junghans und ich zu einer Diskussions- und Informationsveranstaltung zur Wärmewende in mein Wahlkreisbüro in Lichtenstein ein. Kommt gerne und diskutiert mit uns über die Zukunft des Heizens. |
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Terminankündigung In der kommenden Zeit gibt es wieder spannende und interessante Termine im Wahlkreis. Anmeldungen sind wie immer erwünscht unter carlos.kasper@bundestag.de Veranstaltungstermine: Sicher durch die Zeitenwende, wie wir in Zukunft heizen wollen 06.06.2023 Lichtenstein Marktstand in Penig 08.06.2023 Kolumbianischer Abend 28.06.2023 Anmeldung unter carlos.kasper@bundestag.de
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