Liebe Leserinnen und Leser,

zum ersten Newsletter des neuen Jahres möchte ich Ihnen allen von Herzen Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit wünschen.

In diesem Newsletter möchte ich Sie über die jüngsten Entwicklungen und Ereignisse informieren, die uns im Wahlkreis und auf Bundesebene beschäftigen. Von wichtigen politischen Diskussionen über gesellschaftliche Herausforderungen bis hin zu lokalen Initiativen – es gibt viel zu berichten und zu diskutieren.

In den folgenden Beiträgen finden Sie Informationen zu einer Reihe von Themen, die uns alle betreffen: den Schutz unserer Demokratie, die Herausforderungen im Bereich der Arbeit und der Digitalisierung, Initiativen gegen Rassismus und Antisemitismus, sowie Einblicke in den bevorstehenden Landtagswahlkampf in Sachsen und vieles mehr.

Ich möchte mich bereits jetzt für Ihr Interesse bedanken und wünsche Ihnen eine gute Lektüre.

Veranstaltungshinweis: Die Stille Mitte wird laut - Was die Politik jetzt tun muss.

In einer Zeit, in der hunderttausende Menschen in Sachsen und im gesamten Bundesgebiet für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen, wollen wir darüber sprechen, welche politischen Konsequenzen daraus gezogen werden müssen.

Dazu wollen wir zusammen mit Saskia Esken (SPD-Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete) und Petra Köpping (Sächsische Staatsministerin für Soziales & Gesellschaftlichen Zusammenhalt und Spitzenkandidatin der SPD Sachsen zur Landtagswahl) über die dringenden Herausforderungen unserer Demokratie diskutieren.

Wann?: 06. Februar 2024, 18:30 Uhr

Wo?: Hotel First Inn, Zwickau, Kornmarkt 9

Die Veranstaltung wird nicht nur eine Gelegenheit sein, um unsere Standpunkte zu teilen, sondern auch, um mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, zu diskutieren.

Ihre Stimmen sind entscheidend für die Gestaltung unserer Zukunft. Lassen Sie uns gemeinsam Lösungen finden und für unsere demokratischen Werte einstehen. Ich freue mich auf ihr Kommen.

Anmeldung per Mail an carlos.kasper@bundestag.de oder telefonisch unter 037204 356 286.

Klimaschädliche Subventionen in der Landwirtschaft

Die Zukunft unserer Landwirtschaft und der Umgang mit klimaschädlichen Subventionen sind entscheidende Themen in unserer aktuellen politischen Debatte. Insbesondere der Agrardiesel steht seit einigen Wochen im Mittelpunkt der Diskussionen. Viele fragen sich: Was steckt wirklich hinter dieser Subvention? Und noch wichtiger: Können wir es uns leisten, klimaschädliche Subventionen in der heutigen Zeit weiterhin aufrechtzuerhalten? Diese Fragen betreffen nicht nur die Landwirtinnen und Landwirte, sondern uns alle als Verbraucherinnen und Verbraucher.

Die Auswirkungen auf die Endkund:innen sind dabei sehr gering. Beispielsweise wird das Kilogramm Weizen nur um 0,24 Cent und der Liter Milch um 0,38 Cent teurer, wenn diese Subventionen gestrichen werden. Kommen dadurch die Landwirt:innen in Existenznöte? Nein. Das haben auch die Expert:innen in der öffentlichen Anhörung im Finanzausschuss noch einmal bestätigt.

Um dieses Thema ausführlich zu diskutieren, habe ich am 08. Januar zu einer Videokonferenz eingeladen. Es war eine Gelegenheit, tief in die Materie einzutauchen, Meinungen auszutauschen und gemeinsame Lösungsansätze zu entwickeln.

Was am Ende der Diskussion für alle klar war: Wir brauchen eine nachhaltige und zukunftsfeste Landwirtschaft! Das wollen wir auch mit einem Entschließungsantrag im Bundestag klar machen. Wir stehen fest an der Seite unserer Landwirt:innen, den notwendigen Wandel gestalten wir gemeinsam!

Im Bundestag war das Thema Agrardiesel und Kfz-Steuerbefrieung natürlich auch ein Thema. Meine Rede dazu können Sie hier ansehen: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7605523#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA1NTIz&mod=mediathek

Deportationspläne der AfD

Kürzlich erschien ein aufschlussreicher Artikel von Correctiv, der die Pläne einiger einflussreicher Vertreter der AfD offenlegt. Es ist beunruhigend zu erfahren, dass es Pläne zur Abschiebung, Ausweisung und Deportation von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund gibt. Diese Enthüllungen zeigen eine erschreckende Tendenz in der Politik der AfD: Jeder und jede, der oder die nicht in deren Weltbild passt, scheint nicht willkommen zu sein.

Diese Entwicklungen betreffen uns alle. Die kommenden Wahlen sind ein entscheidender Moment, in dem wir alle aufgefordert sind, nicht tatenlos zuzusehen. Es geht darum, wachsam zu sein, Stellung zu beziehen und sich zu engagieren. Wir dürfen es nicht zulassen, dass solche Pläne Realität werden. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, für Anstand, Demokratie und gegen Rassismus einzustehen.

Die komplette Recherche können Sie hier nachlesen: https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

Arbeitswelt im Wandel

In einer Zeit, in der sich unsere Gesellschaft und die Arbeitswelt kontinuierlich wandeln, stehen wir vor entscheidenden Herausforderungen und Chancen. Die demografische Entwicklung und der rasante Fortschritt in Technologie und Digitalisierung erfordern ein Umdenken und eine Neugestaltung unserer Arbeitswelt.

Es herrscht oft die Sorge, dass die fortschreitende Automatisierung und Künstliche Intelligenz zu einem Verlust von Arbeitsplätzen führen könnten. Doch bietet dieser Wandel nicht auch Möglichkeiten für neue Berufsfelder und Arbeitsweisen? In der SPD sehen wir es als unsere zentrale Aufgabe, diesen Übergang nicht nur zu beobachten, sondern aktiv zu formen – und das Hand in Hand mit Gewerkschaften sowie im engen Austausch mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Um diesen Dialog zu vertiefen, habe ich zusammen mit meiner geschätzten Kollegin Rasha Nasr, Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, zu einer Diskussionsrunde eingeladen. Diese fand am 23. Januar 2024 in Limbach-Oberfrohna statt und trug den Titel „Sicherheit trotz Wandel: Wer macht künftig unsere Arbeit?“. Diese Veranstaltung bot eine wertvolle Plattform, um sowohl über die Erfolge dieser Legislaturperiode zu reflektieren als auch um gemeinsam über die zukünftigen Herausforderungen und Chancen in der Arbeitswelt zu diskutieren.

Themen wie Fachkräftemangel, Digitalisierung, Flexibilisierung und die Entgrenzung der Arbeit standen im Zentrum der Diskussion. Wir als SPD sind überzeugt: Die Transformation der Arbeitswelt muss gerecht gestaltet werden und darf keinesfalls zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen.

Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion

In den vergangenen Tagen fand eine wichtige Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion statt, bei der wir uns intensiv mit verschiedenen Themen auseinandergesetzt haben. Es war mir ein Anliegen, die Stimmungen und Anliegen aus unserem Wahlkreis in diese Diskussionen einzubringen. Zusammen mit unserem Bundeskanzler und meinen Kolleginnen und Kollegen haben wir konstruktiv und kritisch-solidarisch über eine Vielzahl von Themen gesprochen.

Ein zentrales Thema war die Schuldenbremse. Wir sind der Überzeugung, dass die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form eine Investitionsbremse darstellt. Sie schränkt die finanziellen Spielräume ein, die wir dringend für die sozial-ökologische Transformation unserer Wirtschaft, für gut ausgebaute Schulen und eine funktionierende öffentliche Infrastruktur benötigen. Wir haben uns daher vorgenommen, eine Reform dieser Regelung anzustoßen.

Unsere Position zur Schuldenbremse: https://www.spdfraktion.de/themen/neue-regeln-schuldenbremse

Ein weiterer wichtiger Aspekt war unser klares Bekenntnis zu Anstand und Demokratie und unser entschiedener Widerstand gegen Rassismus. Gerade in diesen Tagen ist es wichtiger denn je, dass wir als SPD geschlossen für diese Werte einstehen.

Mehr dazu hier: https://www.spdfraktion.de/themen/wir-brauchen-aufstand-anstaendigen

Otto-Wels-Preis für Demokratie

Auch diese Jahr wird der Otto-Wels-Preis für Demokratie verliehen. Der Wettbewerb, der nun zum neunten Mal von der SPD-Fraktion ausgerichtet wird, richtet sich an engagierte Jugendliche, die sich gegen Antisemitismus und Rassismus einsetzen. Wir suchen Projekte, Kampagnen und Beiträge, mit denen junge Menschen in ihrem direkten Lebensumfeld aktiv werden.

Die Präsentationsform der Beiträge ist dabei völlig offen – es können Fotostrecken, Videos, Podcasts, Illustrationen oder andere kreative Formate sein.

Der Einsendeschluss ist der 16. Februar 2024. Die Gewinnerinnen und Gewinner erwarten nicht nur ein Geldpreis, der von uns Abgeordneten zur Verfügung gestellt wird, sondern auch eine Einladung nach Berlin, einschließlich eines Besuchs im Bundestag. Ich ermutige alle jungen Menschen, ihre Ideen und Projekte einzureichen und freue mich auf die kreativen Beiträge.

Mehr zum Preis sowie das Anmeldeformular: https://www.spdfraktion.de/ottowelspreis

Meine Haltung zum AfD-Verbot

Als Demokratinnen und Demokraten müssen wir unsere freiheitliche demokratische Grundordnung schützen. Das bedeutet auch, dass wir entschieden gegen Parteien vorgehen müssen, die diese Grundordnung gefährden.

In einem Artikel in der taz, fordere ich gemeinsam mit 49 weiteren Politikerinnen und Politikern ein Verbot solcher Parteien. Dies ist ein entscheidender Schritt, um unsere Demokratie zu stärken und zu verteidigen.

Der vollständige Artikel in der taz: https://taz.de/49-Abgeordnete-fuer-Pruefung/!5986396/

Aufstellung der Landesliste der SPD Sachsen

Der Wahlkampf in Sachsen nimmt Fahrt auf! Am vergangenen Samstag haben wir als SPD Sachsen unsere Landesliste für die sächsische Landtagswahl am 1. September aufgestellt. Mit unserer Spitzenkandidatin Petra Köpping und einem starken Team von Kandidatinnen und Kandidaten im ganzen Freistaat sind wir bestens aufgestellt. Besonders möchte ich Antje Junghans hervorheben, die in der Region im Wahlkreis 7 (Zwickau 4) kandidiert und auf Platz 11 unserer Landesliste steht. Folgen Sie ihr gerne auf Instagram: https://www.instagram.com/antje.junghans/

Gemeinsam streiten wir für ein soziales Sachsen mit bester Bildung und gut ausgebauter Infrastruktur!

Die Rede unserer Spitzenkandidatin, Petra Köpping, können sie anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=qH5nQPNxawk&ab_channel=SPDSachsen

Internationaler Holocaust-Gedenktag

Am 27. Januar erinnerten wir an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Am Internationalen Holocaust-Gedenktag gedenken wir der Millionen Opfer der nationalsozialistischen Terror- und Gewaltherrschaft. Die Mahnung "Dass Auschwitz nie wieder sei" ist zugleich Auftrag, sich täglich gegen Hass, Hetze und Gewalt einzusetzen und für eine offene, menschliche und tolerante Gesellschaft zu kämpfen. Erinnern bedeutet Handeln – heute und jeden Tag.

Anlässlich dazu fand auch im Bundestag eine Gedenkstunde statt. Mehr dazu hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw05-gedenkstunde-988116

Girls' Day im Bundestag

Am 26. April findet der diesjährige Girls' Day statt – ein wichtiger Tag, um Mädchen und jungen Frauen Berufe näherzubringen, die bisher meist von Männern ausgeübt werden. Auch im Bundestag müssen wir für mehr Gleichstellung kämpfen, denn nur 35 % der Abgeordneten sind Frauen. Mein Büro nimmt daher am Girls' Day teil, um Einblicke in den Alltag einer Bundestagsabgeordneten zu geben. Wenn Sie Interesse haben, hinter die Kulissen des politischen Berlins zu schauen, melden Sie sich gerne per E-Mail an carlos.kasper@bundestag.de.

Viele Dank für Ihr Interesse!

Ich hoffe, diese Informationen waren für Sie interessant und aufschlussreich. Gemeinsam können wir in ein Jahr voller Engagement, Dialog und positiver Veränderungen starten. Bei Fragen oder Anregungen stehe ich Ihnen natürlich jederzeit gerne zur Verfügung. Lassen Sie uns gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft in unserem Wahlkreis und darüber hinaus arbeiten.

Viele Grüße

Ihr Carlos Kasper

Impressum: Carlos Kasper | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin