Liebe Leserinnen und Leser,

ich hoffe, Ihr Osterfest war so bunt und freudig wie die Ostereier, die ich in Limbach-Oberfrohna und Hohenstein-Ernstthal verteilt habe. Eine ungewöhnliche Aktion, die nicht nur für strahlende Gesichter sorgte, sondern auch viele interessante Gespräche mit Bürgerinnen und Bürger ermöglichte. Solche Momente sind für mich unglaublich wertvoll, denn sie bringen mich näher an das, was Sie bewegt.

Neben dem Osterfest gibt es noch einige Themen und Ereignisse, über die ich Sie in diesem Newsletter informieren möchte: Am 8. März war der internationale Frauentag, eine Gelegenheit, die Bedeutung von Gleichberechtigung und Wertschätzung in den Vordergrund zu rücken. Ein weiteres wichtiges Thema ist der Start des neuen Organspende-Registers, eine Initiative, die Leben retten kann und uns alle angeht. Zudem gibt es Neuerungen bei der Polizei: Die Wahl des ersten Polizeibeauftragten des Bundes ist ein großer Schritt hin zu mehr Transparenz und Bürgerfreundlichkeit. In einer anderen erfreulichen Entwicklung haben wir eine Förderung für den Schlosspark Wechselburg erhalten, was die Bedeutung von Kultur und Erholungsräumen unterstreicht. Ein weiteres wichtiges Ereignis war die Wahl des parlamentarischen Gremiums der Financial Intelligence Unit, die im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung eine Schlüsselrolle spielt.

Ich wünsche Ihnen nun viel Spaß beim Lesen meines Newsletters. Mein Ziel ist es, Ihnen nicht nur Einblicke in politische Prozesse zu geben, sondern auch Themen aufzugreifen, die für meinen Wahlkreis wichtig sind. Ihre Meinungen und Ihr Feedback sind dabei für mich unverzichtbar. Deshalb schreiben Sie mir gerne und lassen Sie mich wissen, was Sie bewegt!

Frauentag

Anlässlich des diesjährigen Frauentags war ich am 8. März in Limbach-Oberfrohna, Meerane und Zwickau unterwegs. Mit der Verteilung von Blumen wollte ich nicht nur meine Wertschätzung für Frauen zum Ausdruck bringen, sondern auch ein starkes Zeichen für Gleichberechtigung und gegen Gewalt setzen. Diese Geste steht symbolisch für die Anerkennung der unermüdlichen Beiträge von Frauen in allen Bereichen unserer Gesellschaft und für unseren festen Willen, für ihre Rechte und ihren Schutz einzustehen.

Gewalt gegen Frauen ist eine der gravierendsten Formen der Menschenrechtsverletzungen. Unser Kampf gegen Gewalt an Frauen hat daher oberste Priorität. Als Bundestagfraktion sind wir entschlossen, das Recht auf Schutz vor Gewalt für jede Frau und ihre Kinder zu stärken. Dazu gehört die Sicherstellung bedarfsgerechter Frauenhausplätze durch einen bundeseinheitlichen Rechtsrahmen für ein verlässliches Hilfesystem. Denn kein Opfer von Gewalt darf alleine gelassen werden oder ohne Unterstützung bleiben.

Wir haben wichtige Schritte unternommen, um Gewalt gegen Frauen konsequenter zu bekämpfen. So haben wir das Strafrecht präzisiert und geschlechtsspezifische Tatmotive explizit in die Liste der menschenverachtenden Tatmotive aufgenommen. Darüber hinaus haben wir das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche gestrichen und setzen uns nun dafür ein, gesetzlich gegen die Gehsteigbelästigungen von Abtreibungsgegnerinnen und -gegnern vorzugehen. Diese Maßnahmen sind Ausdruck unserer Überzeugung, dass die Würde und Selbstbestimmung jeder Frau geschützt und gefördert werden muss.

Die Aktion zum Frauentag und die politischen Maßnahmen, die wir vorantreiben, sind Teil unseres kontinuierlichen Engagements für eine gerechte und inklusive Gesellschaft, in der jede Frau ihre Rechte vollumfänglich wahrnehmen kann. Lassen Sie uns gemeinsam für diese Ziele einstehen und weiter daran arbeiten, sie zu verwirklichen.

Organspende-Register geht online

Das Thema Organspende berührt uns alle auf eine sehr persönliche Weise. Es geht um die Chance auf Leben – ein Geschenk, das wir anderen selbst in unseren schwersten Stunden machen können. Aktuell warten rund 8.500 Menschen in Deutschland auf ein lebensrettendes Organ. Trotz eines leichten Anstiegs der postmortalen Organspenden im Jahr 2023, nach fünf Jahren des Rückgangs, bleibt die Anzahl der gespendeten Organe im internationalen Vergleich bedauerlich niedrig.

Ein wesentliches Hindernis bei der Organspende ist oftmals die Unsicherheit: Viele haben ihren Willen zur Organspende nicht schriftlich festgehalten, was im Ernstfall Angehörige vor eine schwierige Entscheidung stellt. Häufig wissen sie nicht, ob der oder die Verstorbene zu einer Organspende bereit gewesen wäre, und entscheiden sich im Zweifel gegen eine Spende. Genau hier setzen wir an mit dem Leitbild „Die Entscheidung zählt!“. Damit wollen wir alle ermutigen, eine persönliche Entscheidung zur Organspende zu treffen – für oder gegen – und diese Entscheidung auch zu dokumentieren.

Es ist für die vielen wartenden Menschen von größter Bedeutung, dass mehr von uns ihre Entscheidung zur Organspende treffen und diese verlässlich festhalten. So können sie im Bedarfsfall schnell und jederzeit abgerufen werden. Genau zu diesem Zweck wird am 18. März 2024 das Organspende-Register unter www.organspende-register.de eingeführt. Dieses Register wird es Ärztinnen und Ärzten erleichtern, die Spendebereitschaft eines potenziellen Spenders schnell und zuverlässig zu klären. Noch wichtiger ist vielleicht, dass es Angehörige im Ernstfall von der Bürde einer solchen Entscheidung entlastet. Eine im Organspende-Register dokumentierte Entscheidung schafft Klarheit und Sicherheit für alle Beteiligten.

Ich ermutige Sie daher, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen, eine Entscheidung zu treffen und diese im neuen Organspende-Register festzuhalten. Es ist eine kleine Geste, die im Leben anderer einen großen Unterschied machen kann. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Wartelisten für Organspenden kürzer werden und mehr Menschen die Chance auf ein neues, gesundes Leben erhalten.

Polizeibeauftragter des Bundes gewählt

Am 20. März war ein bedeutender Tag für die Sicherheitspolitik und Polizeiarbeit in unserem Land: Mit großer Mehrheit haben wir im Bundestag meinen Kollegen Uli Grötsch zum ersten Polizeibeauftragten des Bundes gewählt. Uli bringt nicht nur jahrelange Erfahrung als Polizeibeamter mit, sondern auch das feste Bestreben, die Polizeiarbeit transparenter und gerechter zu gestalten.

Die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle für die Polizei ist ein Anliegen, das schon lange diskutiert wird und nun durch unsere Initiative im Koalitionsvertrag Realität wird. Dieses neue Amt ist ein entscheidender Schritt, um das Vertrauen zwischen der Bevölkerung und den Sicherheitsbehörden zu stärken und die Polizeiarbeit im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger weiterzuentwickeln.

Als Polizeibeauftragter des Bundes ist Uli Grötsch nun die zentrale Anlaufstelle für Beschäftigte der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts und der Polizei des Bundestages, die mögliche strukturelle Missstände melden möchten. Diese Meldungen werden sorgfältig untersucht, um Verbesserungen herbeizuführen und Missstände zu beheben. Doch nicht nur Angehörige der Polizei, sondern auch Sie als Bürgerinnen und Bürger können sich an den Polizeibeauftragten wenden, sollten Sie von möglichem Fehlverhalten berichten wollen. Durch diese Möglichkeit zur Meldung und Untersuchung trägt das Amt dazu bei, die Polizeiarbeit transparenter zu machen und Missverständnissen sowie Unrecht entgegenzuwirken.

Auch für die in Sachsen beschäftigten Bundespolizist:innen ist die Wahl des ersten Polizeibeauftragten des Bundes wichtig. Bei meinem Besuch bei der Bundespolizei Kontrollstelle Reitzenhain Anfang März konnte ich mir einen Eindruck über die Arbeitsbedingungen verschaffen. Die Bedingungen für die Bundesbeamt:innen wurden bereits mehrfach von der Gewerkschaft der Polizei kritisiert. Mit dem Polizeibeauftragten erhalten die Beamt:innen nun einen unabhängigen Ansprechpartner, der sie in ihren Anliegen vertreten und für verbesserte Bedingungen werben kann.

Um die Unabhängigkeit und Effektivität dieses Amtes zu gewährleisten, wurde der Polizeibeauftragte direkt beim Parlament angesiedelt, außerhalb der bestehenden behördlichen Strukturen. Gewählt für eine Amtszeit von fünf Jahren, kann der Polizeibeauftragte einmalig wiedergewählt werden, was die Kontinuität und Unabhängigkeit seiner Arbeit sichert.

Wir bedauern, dass unsere Forderung, auch den Zoll unter die Zuständigkeit des Polizeibeauftragten zu stellen, vom Bundesfinanzministerium nicht unterstützt wurde. Nichtsdestotrotz bleibt die Schaffung dieses Amtes ein bedeutender Fortschritt in unserer Polizei- und Sicherheitspolitik.

Darüber hinaus stehen wir heute vor einer weiteren wichtigen Debatte: der Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes. Unser Ziel ist es, das Bundespolizeirecht umfassend zu reformieren und an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Damit setzen wir uns für eine moderne, bürgerorientierte Polizeiarbeit ein, die das Vertrauen in unsere Sicherheitsorgane stärkt und den Schutz und die Rechte aller Bürgerinnen und Bürger gewährleistet.

Gemeinsam machen wir uns stark für eine transparente, gerechte und effektive Polizeiarbeit zum Wohl unserer Gesellschaft.

Fördermittelübergabe für den Schlosspark Wechselburg

Am 18. März haben wir gute Nachrichten für unseren Wahlkreis und speziell für Wechselburg erhalten: Der Schlosspark in Wechselburg wird durch das Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" mit insgesamt 1.429.423,75 Euro unterstützt. Dieses Geld ist eine wertvolle Hilfe für die historische Garten- und Parkanlage in unserer Region.

Ich freue mich sehr, dass ich auf Einladung unserer Bundesbauministerin Klara Geywitz bei der Übergabe der Fördermittel mit dabei sein konnte.

Die Förderung ist ein praktischer Schritt, um den Schlosspark klimafreundlich zu gestalten. Angesichts des Klimawandels müssen wir unsere Grünflächen anpassen, um sie für die Zukunft zu bewahren. Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen stellt mit diesem Programm Mittel bereit, die direkt vor Ort helfen, die Auswirkungen des Klimawandels abzumildern.

Dieses Engagement zeigt, wie wichtig es ist, in unsere Umwelt zu investieren und gleichzeitig das historische Erbe zu erhalten. Die Förderung des Schlossparks Wechselburg ist nicht nur ein Gewinn für die Natur und das Stadtbild, sondern kommt auch uns allen im Alltag zugute.

Es ist ermutigend zu sehen, dass durch gezielte Maßnahmen positive Veränderungen möglich sind. Dies sollte uns alle motivieren, weiterhin auf eine nachhaltige Zukunft hinzuarbeiten.

Internationaler Tag gegen Rassismus

Rassismus ist kein Randphänomen unserer Gesellschaft. Im Gegenteil: Viele Menschen erleben rassistische Anfeindungen im Alltag. Darauf machen auch wir immer wieder aufmerksam. Am 21. März war der Internationale Tag gegen Rassismus. Das Motto lautete in diesem Jahr „Menschenrechte für alle“.

Für uns als SPD-Fraktion ist dieser Leitspruch auch Richtschnur unserer Politik. Menschen dürfen niemals aufgrund ihrer Herkunft und Hautfarbe diskriminiert, bedroht oder verletzt werden. Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nicht verhandelbar und Grundlage unserer Demokratie. Und dennoch nehmen Hass und Hetze zu – in der Gesellschaft, in den Medien und seit einigen Jahren auch im Bundestag. Dem stellen wir uns klar entgegen, denn für uns ist jeder Mensch gleich viel wert.

Es ist dem Engagement von Betroffenen zu verdanken, dass wir heute anders über Rassismus sprechen und entschlossener Handeln, als dies in den letzten Jahrzehnten der Fall war. Mit Reem Alabali-Radovan haben wir zum ersten Mal eine Beauftragte für das Thema Antirassismus in der Bundesregierung benannt. Das alleine verhindert keine rassistischen Taten, aber es ist das klare Signale an Betroffene: wir nehmen euch ernst. Wir hören euch zu. Und wir wollen gemeinsam gegen Rassismus vorgehen. Denn das ist auch die Aufgabe des Staates und seiner Institutionen.

Ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Diskriminierung, Hass und Hetze ist das Demokratiefördergesetz. Denjenigen, die seit Jahren eine erfolgreiche und wichtige Arbeit vor Ort leisten, brauchen endlich Planungssicherheit und eine klare Perspektive, dass ihre Arbeit abgesichert ist. Die FDP sollte ihre Blockade bei diesem wichtigen Vorhaben endlich lösen, damit wir das gesamtgesellschaftliche Problem des Rassismus endlich nachhaltiger und effektiver bekämpfen können. Es wird Zeit!

Welt-Down-Syndrom-Tag

Ebenfalls am 21. März war der Welt-Down-Syndrom-Tag. Dieser Tag soll ein Zeichen für Inklusion und Teilhabe sowie die Interessen der Menschen mit Trisomie 21 setzen, denn diese sind immer noch viel zu oft von Ausgrenzung, Vorurteilen und Diskriminierung betroffen. Damit muss Schluss sein!

Deshalb habe ich mich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen der SPD-Bundestagfraktion an der Aktion #lotsofsocks beteiligt. Mit unseren bunten Socken zeigen wir nicht nur, wie bunt unser Kleiderschrank ist - sie stehen als Symbol für die Vielfältigkeit unserer Gesellschaft.

Die gleichberechtigte und sichtbare Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der Gesellschaft ist noch lang nicht erreicht. Deshalb setzen wir uns weiter für eine vielfältige und inklusive Gesellschaft ein, die allen Menschen - ob mit oder ohne Behinderung - beste Chancen im Leben einräumt.

Parlamentarisches Gremium der FIU

Neues Kapitel im Kampf gegen Geldwäsche: Wir etablieren ein spezielles Kontrollgremium für die FIU (Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen), um unsere Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung effektiver zu gestalten. Nach intensiver Kritik an der FIU setzen wir nun auf verstärkte Aufsicht und Transparenz. Die Mitglieder dieses neuen Gremiums, zu denen auch ich zähle, wurden im Parlament gewählt. Unsere Arbeit, die auch geheime Informationen umfasst, wird in geschlossenen Sitzungen stattfinden.

Eine richtige Entscheidung: Die AfD ist nicht Teil dieses Gremiums – eine Entscheidung für Demokratie und gegen fragwürdige Verbindungen, bspw. in den Kreml. Wir stehen für Integrität und einen konsequenten Kampf gegen Geldwäsche!

Die FIU ist eine Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, die verdächtige Finanzaktivitäten sammelt, analysiert und gegebenenfalls weiterleitet. Das parlamentarische Gremium dient der Kontrolle und Unterrichtung von uns Abgeordneten.

Besuchergruppe der Pestalozzischule Zwickau

Vor nicht allzu langer Zeit hatte ich das Vergnügen, Schülerinnen und Schüler der Pestalozzi Schule Zwickau im Bundestag willkommen zu heißen. Es war ein spannender Tag, an dem ich ihnen einen Einblick in den täglichen Ablauf und die Prozesse unseres Parlaments geben konnte. Die Neugier und das Interesse der Schüler an politischen Fragen waren beeindruckend. Sie stellten viele Fragen und diskutierten eifrig mit. Für mich sind solche Momente besonders wertvoll, denn sie zeigen, dass das Interesse an politischer Bildung und Engagement bei der jüngeren Generation stark ist.

Falls auch Sie Interesse haben, im Rahmen einer Besuchergruppe den politischen Betrieb in Berlin kennenzulernen und hinter die Kulissen des Bundestages zu blicken, dann melden Sie sich gerne bei mir per Mail: carlos.kasper@bundestag.de. Es ist mir ein persönliches Anliegen, Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen den Zugang zu politischer Bildung zu ermöglichen und den Austausch zu fördern.

Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema Rechtspopulismus

Ende März fand eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Hohenstein-Ernstthal statt, die sich mit einem wichtigen Thema beschäftigte: „Demokratie braucht Rückgrat – Gesellschaftlicher Zusammenhalt in krisenhaften Zeiten“. Die Ereignisse im November letzten Jahres in Potsdam, bei denen sich Rechtsextreme trafen und ihre gefährlichen Pläne diskutierten, haben viele von uns tief erschüttert. Die Reaktion darauf war ein beeindruckendes Zeichen der Solidarität und des Mutes: In ganz Deutschland, von großen bis zu kleinen Städten, auch in Sachsen, gingen Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit auf die Straße und setzten sich für unsere demokratischen Werte ein.

Es war beeindruckend zu sehen, wie viele Menschen, über Parteigrenzen hinweg, von Sportvereinen bis hin zu Kirchen und Gewerkschaften, sich öffentlich eingesetzt haben. Dieses Engagement erinnert uns daran, was 1989 in Ostdeutschland passiert ist, und zeigt, wie wichtig es ist, sich auch heute aktiv für Demokratie einzusetzen, um unser Zusammenleben positiv zu gestalten und eine gute Zukunft zu sichern. Ein Teil davon ist, offen und ohne Vorurteile aufeinander zuzugehen.

Bei der Veranstaltung haben wir darüber diskutiert, wie wir diese Ziele erreichen können. Auf dem Podium saßen ich, Carlos Kasper vom Bundestag, Sylvia Pfefferkorn, die sich mit Wirtschaft und Offenheit in Sachsen beschäftigt, Katrin Synofzik von der Robert-Schumann-Gesellschaft und der Journalist Michael Kraske, der sich mit Radikalisierung auseinandersetzt. Moderiert wurde das Ganze von Melanie Berthold, Stadträtin in Oberlungwitz.

Wir haben viele Ideen ausgetauscht, wie demokratische Strukturen unterstützt und ein besseres Miteinander geschaffen werden kann. Es war ein konstruktiver Tag, der uns viel zu denken gegeben hat.

Falls Sie auch an solchen Diskussionen interessiert sind oder mehr Informationen möchten, melden Sie sich gerne bei mir. Es ist wichtig, dass wir alle zusammenarbeiten, um unsere Gesellschaft stark und offen zu halten.

Termine und Ankündigungen

Pflanzenbörse

Für alle, die es noch nicht wissen: Ich bin ein großer Fan von Pflanzen. Allerdings stelle ich fest, dass meine grüne Sammlung gelegentlich überhandnimmt. Um dem entgegenzuwirken, veranstalte ich eine Pflanzenbörse. Das ist die perfekte Gelegenheit für Sie, Pflanzen zu tauschen, Pflegetipps auszutauschen oder einfach bei Kaffee und Kuchen ein wenig zu plaudern.

Zusätzlich habe ich einige Setzlinge gezüchtet, die bereit sind, ein neues Zuhause zu finden – passend zum bevorstehenden Frühling.

Hier die Details zur Veranstaltung:

Datum: 17. April 2024

Uhrzeit: ab 16:00 Uhr

Ort: Rosengasse 6, 09217 Lichtenstein

Ich freue mich darauf, euch dort zu sehen und einen angenehmen Nachmittag mit Gleichgesinnten zu verbringen.

Dein Freiwilliges Soziales Jahr Politik in meinem Berlier Büro!

Bist du zwischen 16 und 27 Jahre alt, politisch interessiert und bereit für ein spannendes Jahr im Herzen der Bundespolitik? Dann ist das hier deine Chance: Ich suche ab dem 1. September eine:n engagierte:n junge:n Erwachsene:n für ein Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik (FSJ-P) in meinem Berliner Büro!

Während deines FSJ-P erhältst du die einzigartige Gelegenheit, hinter die Kulissen des Bundestags zu schauen, parlamentarische Abläufe hautnah zu erleben und direkt an meiner politischen Arbeit mitzuwirken. Dein Aufgabenbereich ist vielseitig: Du kümmerst dich um die Betreuung meiner Website und Social Media-Kanäle, unterstützt bei der Organisation von Veranstaltungen und bist bei der inhaltlichen Vorbereitung meiner politischen Tätigkeiten dabei.

Was solltest du mitbringen?

• Ein starkes Interesse an Politik und gesellschaftlichen Themen

• Gute Ausdrucksfähigkeit, sowohl in Wort als auch in Schrift

• Grundlegende Kenntnisse in Social Media

Was erwartet dich?

• Ein monatliches Taschengeld von bis zu 453€, plus mögliche Zuschüsse für Unterkunft und Verpflegung

• Ein motiviertes Team, das sich auf deine Unterstützung freut

• Eine Reihe von spannenden Bildungsseminaren

Wenn du Lust hast, ein Teil meines Teams zu werden und ein unvergessliches Jahr in Berlin zu erleben, dann bewirb dich jetzt! Sende deine Bewerbung direkt an mich: carlos.kasper@bundestag.de. Bei Fragen kannst du dich jederzeit an meine Büroleiterin Janne Rossen unter der Telefonnummer 030 227 73362 wenden.

Ich freue mich darauf, dich kennenzulernen!

Viele Dank für Ihr Interesse!

Ich hoffe, Sie konnten einen Einblick in meine Arbeit und mein Engagement für die Region bekommen. Ich freue mich über Ihr Feedback und stehe bei Fragen oder Anregungen gerne zur Verfügung.

Viele Grüße

Ihr Carlos Kasper

Impressum: Carlos Kasper | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin