Liebe Leser:innen, nach der Sommerpause geht das politische Leben in Berlin weiter. Mit der Fraktionsklausur Ende August startete die zweite Halbzeit der Legislatur. In diesem Newsletter erfährst du, was ich in meiner alten Schule gemacht habe, warum ich Pinguine füttern durfte und wie du nach Berlin kommst. Viel Freude beim Lesen! |
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BPA-Fahrt im Oktober Bevor ich auf die letzten Wochen zurückblicken möchte, hier ein kleiner Terminausblick. Vom 12. zum 13. Oktober 2023 darf ich wieder eine Reisegruppe in Berlin empfangen. Neben dem Besuch im Bundestag und der Kuppel auf dem Reichstagsgebäude stehen auch der Besuch des Entwicklungsministeriums und eine Stadtrundfahrt auf der Tagesordnung. Eine Anmeldung ist noch bis zum 01. Oktober 2023 hier (https://carloskasper.aidaform.com/anmeldung-bpa-2023) möglich, es entstehen keine Kosten für die Teilnehmenden. Start ist am 12. Oktober 2023 um 6.00 Uhr in Hohenstein-Ernstthal. Bei Fragen erreichst du Felix unter 0375/3900722. |
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Tag der Sachsen und 5 Tage Bildungszeit für Sachsen Das erste Wochenende im September stand in Aue – Bad Schlema ganz im Zeichen des Tages der Sachsen. Am Stand der SPD-Landtagsfraktion konnte ich mit den Landtagsabgeordneten zum einen die SPD in Sachsen vorstellen und zum anderen Unterschriften für den Volksantrag „5 Tage Bildungszeit“ gesammelt.
Auch in allen meiner Wahlkreisbüros kannst du deine Unterschrift für den Volksantrag geben oder dir leere Listen zum Sammeln der Unterschriften abholen. Mehr Infos erhältst du hier (https://www.zeit-fuer-sachsen.de/) |
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CSD in Zwickau Der Christopher Street Day in Zwickau in diesem Jahr fand am 02. September auf dem Zwickauer Kornmarkt statt. Gemeinsam mit vielen queeren Menschen und deren Unterstützer:innen konnte ich für ein vielfältiges und diverses Zwickau auf die Straße gehen. Besonders habe ich mich gefreut, dass Genoss:innen aus Leipzig und Görlitz den Weg nach Zwickau gefunden haben. Auch hier konnten wir wieder viele Unterstützungsunterschriften zum Volksantrag Bildungszeit für Sachsen sammeln. |
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Das neue „Heizungsgesetz“ Mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) machen wir uns auf den Weg, in den nächsten 20 Jahren die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Mit dem Gesetz regeln wir, dass neue Heizungen künftig zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. In Neubaugebieten gilt das ab 2024. Bei bestehenden Gebäuden greift die Vorgabe erst, wenn eine kommunale Wärmeplanung vorliegt. Diese muss bis 2026 für große Städte und bis 2028 für kleinere Kommunen vorliegen und die jeweiligen Wärmeversorgungsgebiete ausweisen. Wir fördern den Einbau klimafreundlicher Heizungen mit bis zu 70 Prozent der Investitionskosten. Um Mieter:innen zu schützen, darf die Miete nach einem Heizungsaustausch um höchstens 50 Cent pro Quadratmeter erhöht werden. |
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Zurück an meiner alten Schule – ein Tag in Oberwiesenthal Besonderes Highlight in diesem Monat war der Besuch meiner ehemaligen Schule in Oberwiesenthal. An der Eliteschule des Wintersports habe ich nicht nur mein Abitur gemacht, sondern auch aktiv Leistungssport betrieben – ich war Rennrodler. Besonders habe ich mich darüber gefreut, dass ich mit meinem ehemaligen Trainer, Andreas Estel, die Neuerungen meiner Schule und Trainingsstätten besichtigen konnte. |
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Neben der Schule wurde mir auch der Olympiastützpunkt Oberwiesenthal vorgestellt. Auf der Skisprungschanze hatte ich nicht nur einen außergewöhnlichen Blick auf das Erzgebirge, sondern konnte auch Athleten beim Training und Sprung ins Tal zuschauen.
Ein besonderer Dank geht an den Stützpunktkoordinatoren Herrn Burkhardt, der mir an diesem Tag den Olympiastützpunkt gezeigt und vieles wieder in Erinnerung gebracht hat. |
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Tourismus in meinem Wahlkreis – Mittendrin statt nur dabei Während der Sommerpause habe ich bereits in verschiedene Berufe geblickt, um mir ein Bild von der täglichen Arbeit machen zu können. So habe ich auch im September zwei weitere Berufe kennengelernt. Diesmal konnte ich mir im Amerikatierpark in Limbach-Oberfrohna ein Bild des Berufs des Tierpflegers machen und habe zwischen Pinguinen, Greifvögeln und so manch anderer Tiere den Park und dessen Mitarbeiter kennengelernt. |
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Wenige Tage später zog es mich dann nach Rochlitz ins Blümchencafé. Auf dem Schloss Rochlitz betreiben Sarah und Freddy mit viel Herzblut und Freude ein Café und zaubern den Besucher:innen mit ihrer freundlichen Art und leckeren Torten ein Lächeln ins Gesicht. Natürlich haben wir auch über die Wiederanhebung des Mehrwertsteuersatzes auf gastronomische Speisen auf 19% gesprochen. Das Problem ist jedoch, dass die 3,3 Milliarden Euro Einnahmen, die so für den Bund entstehen, im derzeitigen Bundeshaushalt nicht anders finanzierbar sind. Dazu habe ich auch im Bundestag gesprochen. Meine Rede findest du hier. Meine Wahlkreise haben auch touristisch viel zu bieten. Schau doch mal im Amerikatierpark und im Blümchencafé Rochlitz vorbei und überzeugt euch selbst! |
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Finanzmythen in Leipzig – „Können wir uns die Reichen eigentlich noch leisten?“ Im September konnten wir uns im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe Finanzmythen gemeinsam mit Nadja Sthamer und Julia Jirmann vom Netzwerk Steuergerechtigkeit näher zum Thema Vermögen austauschen. Es zeigte sich erneut, dass die Vermögensungleichheit in Deutschland im internationalen Vergleich sehr hoch ist. Erschreckende Zahlen, wie dass mehr als die Hälfte aller Vermögen in Deutschland nicht erarbeitet, sondern vererbt oder verschenkt wurden, zeigen den dringenden Handlungsbedarf. Wir haben diskutiert, welche Maßnahmen zielführend wären, um eine gerechtere Verteilung der Vermögen herzustellen. Die SPD setzt sich beispielsweise für eine einmalige Abgabe auf besonders hohe Vermögen (ab 2 Mio. €) ein. |
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Bundestagslauf Platz 1 – naja nicht ganz: jedenfalls habe ich erfolgreich am diesjährigen Bundestagslauf teilgenommen. Gemeinsam mit meinem Kollegen Johannes Fechner und vielen weiteren Kolleg:innen aus dem Parlament sind wir ein paar Runden gelaufen. Das hält fit, denn der Sport kommt in den vielen Sitzungen und Terminen im Bundestag doch manchmal zu kurz. |
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Meine Wahl in den erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion In dieser Woche wurde ich von meinen Fraktionskolleg:innen in den erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Der Fraktionsvorstand besteht aus dem geschäftsführenden Vorstand, also dem Vorsitzenden Rolf Mützenich, seinen Stellvertreter:innen und den parlamentarischen Geschäftsführer:innen, sowie weiteren Mitgliedern, die von der Fraktion gewählt werden. Insgesamt besteht der Vorstand derzeit aus 37 Abgeordneten. Der Fraktionsvorstand unterstützt die Arbeit des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes und bereitet die Fraktionssitzungen vor. Außerdem unterbereitet der Vorstand der Fraktion Wahl- und Beschlussvorschläge. Er organisiert also unsere parlamentarische Arbeit, sorgt für reibungslose Abläufe und die Umsetzung unserer politischen Vorhaben und Ziele.
Ich freue mich auf die neuen Herausforderungen und bedanke mich für das Vertrauen. |
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Finanzmythen in Chemnitz
„Von Steueroasen und Briefkastenfirmen: Wer Zahlt eigentlich die Zeche?“ Wir wollen der Frage nachgehen, wie Steuervermeidung funktioniert und welche Folgen sie hat – und natürlich wie wir Steuervermeidung effektiv bekämpfen können. Als Experte konnte ich dazu Christoph Trautvetter vom Netzwerk Steuergerechtigkeit gewinnen. Zu Beginn wird er einen kurzen Input geben, danach sind alle Interessierten gefragt: bringt gern Fragen, Ideen und Meinungen mit.
Die Veranstaltung beginnt am 05. Oktober 2023 um 18.00 Uhr in der SPD-Regionalgeschäftsstelle in Chemnitz (Dresdner Str. 38, 09130 Chemnitz). Um Anmeldung wird unter carlos.kasper@bundestag.de gebeten. |
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Kein Kind soll in Armut aufwachsen Wir werden eine Kindergrundsicherung einführen, die Kinder aus der Armut holt und bessere Chancen für Kinder und Jugendliche schafft. Im ersten Schritt haben wir zum 1. Januar 2023 die Kinderregelsätze im Bürgergeld sowie den Kinderzuschlag erhöht und das Kindergeld auf 250 Euro pro Monat angehoben. Mit der Kindergrundsicherung wollen wir ab 2025 die Familienförderung gerechter und einfacher machen: mit einem festen Kindergarantiebetrag von 250 Euro und einem einkommensabhängigen Zusatzbetrag, der nach der finanziellen Situation der Eltern gestaffelt ist. Die neue Leistung soll zielgenau, leicht zugänglich und möglichst unbürokratisch sein. Bis zu 5,6 Millionen Kinder sollen mit dem neuen Kinderzusatzbetrag direkt erreicht werden – darunter viele Kinder, deren Eltern derzeit aufgrund von komplizierten Anträgen oder unübersichtlichen Leistungen keine Förderung in Anspruch nehmen. Das ist ein großer Schritt in der Armutsbekämpfung. Als SPD-Fraktion werden wir in den parlamentarischen Beratungen die konkrete Umsetzung der Antrags- und Auszahlungsverfahren bei der Kindergrundsicherung genau ansehen. Die Beantragung muss so niedrigschwellig und transparent wie möglich sein. Nur dann erreichen wir auch unser Ziel: Dass jedes Kind in Armut eine angemessene Förderung erhält. Es geht uns aber nicht nur um die materielle Absicherung, sondern auch darum, allen Kindern und Jugendlichen gute Chancen auf beste Bildung und soziale Teilhabe zu ermöglichen. Deswegen verbessern wir die Qualität der Kitas, bauen die Ganztagsbetreuung an Grundschulen aus und helfen Schulen in benachteiligten Regionen mit dem Startchancenprogramm. |
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Terminankündigung In den kommenden Wochen gibt es einige Termine, auf die ich gern aufmerksam machen möchte. Ich freue mich, mit euch bei diesen Terminen ins Gespräch zu kommen. |
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Impressum: Carlos Kasper | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin |
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