Liebe Leserinnen und Leser, in diesem Monat war ich mit zwei Infoständen auf Märkten in meinem Wahlkreis präsent, um ins Gespräch mit den Bürger:innen zu kommen. Der erste Marktbesuch in Crimmitschau verlief erfolgreich, während es auf dem Markt in Rochlitz zu einem Zwischenfall mit einem rechtsgerichteten Bürger kam. Des Weiteren bin ich nach Hamburg zu meinem Kollegen Falko Droßmann gefahren. Gemeinsam haben wir den Zoll im Hamburger Hafen besucht und über Maßnahmen gegen den massiven Schmuggel von Kokain gesprochen. Außerdem freue ich mich, meine aktuelle Praktikantin Katherine vorzustellen. Sie kommt aus Kolumbien und wird für drei Monaten meine Arbeit im Bundestag unterstützen. Am Ende des Newsletters findet ihr wie immer die nächsten Termine und Veranstaltungen. Meldet euch gerne über meine Website www.carlos-kasper.de an. |
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Marktstände vor Ort in Crimmitschau und Rochlitz Mit dem Frühling beginnt auch die Marktsaison wieder. Das nehme ich zum Anlass, um eine Markttour durch den Wahlkreis zu starten. Politik findet eben nicht nur in Berlin statt, sondern vor allem in unseren Gemeinden und Kommunen. Am 05. April habe ich bei doch noch recht winterlichen Temperaturen in Crimmitschau den Anfang gemacht. Dort sammelten mein Team und ich Unterschriften für das Volksbegehren, den 08. März in Sachsen zum gesetzlichen Feiertag zu machen, ähnlich wie in Berlin (siehe Link). Dafür habe ich bereits am internationalen Frauentag geworben. Eine Woche später habe ich dann auf dem Marktplatz in Rochlitz meinen Infostand aufgebaut. Leider kam es dort jedoch zu einem unangenehmen Zusammenstoß mit einem Mann, der mir direkt mit Gewalt gedroht hat. Dieser Ausdruck der gesellschaftlichen Verrohung ist nur einer von vielen Fällen, denen politisch aktive Menschen in Sachsen permanent begegnen. Die rechtsextremen "Freien Sachsen" mobilisieren, neben ihren Märschen in ganz Sachsen, auch seit einiger Zeit gegen eine geplante Geflüchtetenunterkunft für gerade einmal 40 Personen in Rochlitz. Doch aus der lokalen Bevölkerung heraus gibt es auch Gegenprotest zu diesen rechten Umtrieben. Nur wenige Tage nach dem Vorfall auf dem Rochlitzer Markt fand eine Demonstration für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit statt. Das ist ein wichtiges Zeichen gegen die rechten Strukturen der „Freien Sachsen“. Bei dieser Demonstration war ich mit vor Ort und habe unterstützt. |
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„Freie Sachsen“ in Rochlitz Die Demonstrationen gegen rechte Strukturen der „Freien Sachsen“ sind gerade jetzt in Rochlitz wichtig. Leider nimmt der Rochlitzer Oberbürgermeister Frank Dehne die Gefahren der „Freien Sachsen“ nicht ernst. Frank Dehne hat einen "Aufruf zur friedlichen Demonstration" veröffentlicht. Darin setzt er den Protest für Demokratie und Toleranz auf eine Stufe mit der Kundgebung der rechtsextremen Freien Sachsen, die Hass und Hetze verbreiten. Es geht diesen Personen auch nicht um die Lösung von gesellschaftlichen Problemen. Wer rassistische Einstellungen verbreitet und pauschal das Grundrecht auf Asyl ablehnt, mit dem kann kein Dialog auf Grundlage von Menschenwürde und Menschenrechten stattfinden. Diese demokratiefeindlichen Positionen sind schlussendlich staatszersetzend. Dagegen müssen alle Demokratinnen und Demokraten Haltung zeigen. Gerade auch kommunale Entscheidungsträger, da diese im engsten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern stehen. Wer allerdings zum Dialog mit vorbestraften Rechtsextremen aufruft, muss sich die Frage gefallen lassen, auf welcher Seite er selbst eigentlich steht: auf derjenigen der aufrechten Demokratinnen und Demokraten oder derjenigen, die mit rechter Hetze versuchen, die Gesellschaft zu spalten. |
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Besuch in Hamburg Gemeinsam mit meinem Kollegen Falko Droßmann, MdB, habe ich am 13. und 14. April den Zoll im Hamburger Hafen besucht. Im Finanzausschuss im Bundestag bin ich zuständig für das Thema Zoll und wollte mir im Hamburger Hafen die Arbeit des Zolls näher anschauen. Derzeit wird Deutschland von Kokain überschwemmt. Das zeigt ein Fund aus der letzten Woche. Am Freitag hat der Zoll im Hamburger Hafen 920 Kilogramm Kokain in einem Container mit Kaffee entdeckt. Die Ermittler hatten vier Container eines Schiffes aus Brasilien im Visier, die zuvor entladen wurden. Bei der Kontrolle des ersten Containers fanden sie 23 Pakete mit mehr als 900 Kilogramm Kokain, welches einen Straßenwert von mehreren Millionen Euro hat. Diese Finanzströme in die organisierte Kriminalität sind eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Wir müssen hier unbedingt handeln und Strukturen der organisierten Kriminalität bekämpfen. Wichtig ist, dass Christian Lindner als zuständiger Minister sich der Lage bewusst ist und entsprechend den Zoll und andere staatliche Behörden im Kampf gegen das organisierte Verbrechen unterstützen wird. |
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Von Bergbaufolgeschäden zu erneuerbaren Energien Weltweit bietet die Schließung von Bergwerken die Möglichkeit, sie als erneuerbare Energiequelle für Heizung und Kühlung zu nutzen. Je nach den Standortbedingungen gibt es verschiedene Möglichkeiten zur Nutzung des Grubenwassers, z. B. an Standorten, an denen das Grubenwasser zum Schutz des Grundwassers abgepumpt wird oder direkt ohne zusätzliches Abpumpen genutzt werden kann. Seit den 1980er Jahren wurden geothermische Grubenwasseranlagen in der ganzen Welt gebaut, und in den letzten Jahren hat die Zahl der neuen Anlagen stetig zugenommen. Gründe dafür sind unter anderem steigende Energiepreise und die politischen Ziele vieler Länder gegen den Klimawandel. Eine Grubenwasser-Geothermieanlage kann mit fossilen Energieträgern konkurrieren, wenn sie effektiv betrieben wird, und im besten Fall Wärme und Kälte zu konstanten, kalkulierbaren Energiepreisen bereitstellen. Um dieses Vorhaben in Sachsen umzusetzen, haben Dr.-Ing. Grab und Dipl.-Ing. Oppelt, zwei Wissenschaftler der Technischen Universität Bergakademie Freiberg, eine Machbarkeitsstudie zur Grubenwassernutzung in der Gemeinde Gersdorf durchgeführt. Sie sind zum Schluss gekommen, dass dies möglich ist und vor allem zur Wärmeversorgung in Bestandsbauten nützlich sein kann. Nachdem wissenschaftlich gezeigt wurde, dass Grubengeothermie bei uns möglich ist, setze ich mich für die Umsetzung in der Region ein. Als ehemalige Bergbauregion hat Sachsen somit noch viel Potential, erneuerbare Energiequellen an das Fernwärmenetz anzuschließen. |
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Veranstaltung zur Leihmutterschaft Vorgestern konnten Laura Stellbrink, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Sachsen, und ich zwei besondere Gäste für eine Online-Veranstaltung zum Thema Leihmutterschaft begrüßen. Prof. Dr. Elisa Hoven von der Universität Leipzig und Martin Klima gaben uns einen rechtswissenschaftlichen als auch persönlichen Einblick in die Thematik. Zurzeit verbietet das Embryonenschutzgesetz die Vereinbarung einer Leihmutterschaft und auch die Vermittlung einer solchen Vereinbarung, doch es ist Bewegung in das Thema gekommen. Am 31. März dieses Jahres hat sich die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin konstituiert, die durch den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eingesetzt wurde. Diese soll in zwölf Monaten einen Abschlussbericht zur Möglichkeit der Legalisierung von Eizellenspende und Leihmutterschaft vorlegen. Martin hat mit seinem Partner eine Leihmutterschaft in Anspruch genommen, konnte dies jedoch nur in den USA durchführen. Er erzählte von den praktischen Hürden und in einer sehr persönlichen Sichtweise von seiner Tochter, mit der er in Berlin lebt. Neben seiner Erfahrung berichtete er auch von seiner Mitgliedschaft bei "Men Having Babies", einer Organisation, die sich für verbesserte Informationen und finanzielle Unterstützung für schwule Paare einsetzt. Prof. Dr. Elisa Hoven begleitete die Veranstaltung aus einer theoretischen Perspektive und klärte auf, welche rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, um die Legalisierung von Leihmutterschaft in Deutschland voranzutreiben. |
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Vorstellung Katherine Ich bin Katherine und seit April bin ich Praktikantin beim Büro Kasper in Berlin. Ich bin IPS Stipendiatin. Das ist ein internationales Programm, das von dem Deutschen Bundestag gesponsert ist. Das Ziel dieser Erfahrung ist, deutsche Demokratie besser zu verstehen. Ich komme aus Kolumbien und dort habe ich für 4 Jahre im Bereich Technologie gearbeitet. Ich bin Internationale Managerin von Beruf und ich war als Projektmanagerin beschäftigt. Hier in Berlin werde ich mit Recherchen und Terminbegleitungen beschäftigt sein. Ich freue mich schon auf diese Erfahrung. |
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Terminankündigung In der kommenden Zeit gibt es wieder spannende und interessante Termine im Wahlkreis. Anmeldungen sind wie immer erwünscht unter carlos.kasper@bundestag.de |
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