Liebe Leserinnen und Leser, in diesem Newsletter berichte ich über meinen Besuch in Bremerhaven bei meinem Kollegen Uwe Schmidt. Wir haben uns über die Arbeit und die Probleme des Zolls vor Ort informiert. Des Weiteren könnt ihr einen Rückblick über die Veranstaltung "Sicher durch die Zeitenwende" lesen und einen Bericht aus Wechselburg, wo es mir gelungen ist, Fördermittel für das Schloss und den angrenzenden Park in den Wahlkreis zu holen. Weitere Themen sind der Weltblutspendetag, mein Kommentar zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) und die Ankündigung der diesjährigen Sommertour. Wie immer findet ihr am Ende des Newsletters wichtige Termine und Veranstaltungen. Viel Spaß beim Lesen. |
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Besuch beim Zoll in Bremerhaven Der Start des Monats stand ganz im Zeichen des Zolls. Als Berichterstatter für den Zoll im Finanzausschuss habe ich mich gefreut, mit meinem Kollegen Uwe Schmidt vor Ort eine Containerüberprüfung durchzuführen. Danach besuchte ich das Wahlkreisbüro von Uwe Schmidt und traf mich zu einem Austausch mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll - Kreisgruppe Mitte. Wir verständigten uns über die aktuellen Aufgabenschwerpunkte bei Warenkontrollen und über aktuelle Herausforderungen beim Drogenhandel. Die Kontrolleinheiten des Zolls müssen gestärkt werden, um organisierte Kriminalität und die Kokain-Schwemme in den norddeutschen Häfen auch weiterhin erfolgreich zu bekämpfen und in den Griff zu bekommen. |
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Rückblick auf die Veranstaltung "Zeitenwende - Energie" vom 06.06.2023 Zusammen mit dem SPD-Vorsitzenden in Sachsen, Henning Homann, und der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, habe ich zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Thema "Sicher durch die Zeitenwende" eingeladen. Dieses Mal ging es jedoch nicht nur um die sicherheitspolitische Wende, die Kanzler Scholz zu Beginn des letzten Jahres verkündete, sondern auch um die vielen anderen Herausforderungen, die uns erwarten. Obwohl das Hauptthema die Novelle des Gebäudeenergiegesetz war, traf die Veranstaltung einen Nerv und es wurden verschiedene Themen diskutiert. Dazu gehörte die Zukunft der Krankenhäuser in der Region, aber auch andere Themen wie das Gendern, das Bürgergeld und die Rolle der Medien. In Bezug auf das Gebäudeenergiegesetz betonte ich die Notwendigkeit, klimapolitische Vorgaben zu erfüllen. Zudem gibt es wichtige Studien und Pilotprojekte, die die Nutzung von Grubenwasser aus stillgelegten Bergwerken zur Beheizung empfehlen. Dies könnte für Orte wie Gersdorf oder Oelsnitz interessant sein. Die Frage, ob das Bürgergeld zum Faulenzen verleite, wurde ebenfalls geäußert. Dieser Ansicht widerspreche ich ausdrücklich. Die Erhöhung des Bürgergelds ist zu gering, um Menschen vom Arbeiten abzuhalten, leistet aber dennoch einen wichtigen Beitrag, um Teilhabe an der Gesellschaft zu fördern. Das Bürgergeld ist zusätzlich mit Ausbildungschancen für junge Menschen verbunden, während diese bisher in schlecht bezahlten Jobs abgedrängt wurden. Abschließend wurden wir gefragt, ob auch Sachsen von der Zeiten- und Energiewende profitieren könne. Henning betonte dabei die starke Präsenz von Unternehmen in Sachsen, die Elektroautos und Elektrolyseure für die Wasserstoffgewinnung herstellen könnten. Auch im Bereich der Mikroelektronik sei Sachsen gut aufgestellt. Allgemein, und da stimme ich Petra zu, brauchen wir mehr lösungsorientiertes Denken und ein gutes Stück Optimismus. |
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Erstes Wechselburger Parkgespräch - Natur- und Denkmalschutz zusammen denken Am 12. Juni fand im Kloster Wechselburg die erste Konferenz für Naturschutz und Pflege historischer Parks statt. Im Frühjahr war es uns gelungen, im Rahmen des Bundesförderprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ über 1,4 Millionen Euro für die Sanierung des Schlossparks und für die Erarbeitung eines Parkpflegekonzeptes nach Wechselburg zu holen. Aus diesem Anlass lud die Sächsische Landesstiftung für Natur und Umwelt Expert:innen der Denkmalpflege, des Landschaftsgartenbaus und der Politik ein, um über die finanziellen und klimatischen Herausforderungen der Parkerhaltung sowie –gestaltung zu diskutieren. Auch das Spannungsfeld zwischen Umwelt-, Denkmalschutz und Verkehrssicherung wurde unter den Anwesenden rege diskutiert. Der sächsische Umweltminister Wolfram Günther betonte zudem die Trendumkehr, in historischen Parkanlagen die Steigerung von Biodiversität mit zu denken und zu planen. Mit den akquirierten Fördermitteln wird es nun in Wechselburg gelingen, genau diesen Anforderungen an eine moderne und nachhaltige Parkgestaltung gerecht zu werden. |
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Födermittel für Schloss Wolkenburg Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat beschlossen, dass das Schloss Wolkenburg in Limbach-Oberfrohna mit einer Förderung in Höhe von knapp 550.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes unterstützt wird. Dafür habe ich mich seit Langem eingesetzt. Ich freue mich außerordentlich über diese Entscheidung, da sie ein starkes Zeichen für unsere Region darstellt. Mit den bewilligten Mitteln kann das historische Schloss in Limbach-Oberfrohna wieder in seinen ursprünglichen Glanz zurückversetzt werden. Bereits zum zweiten Mal ist es gelungen, Bundesmittel für das Schloss Wolkenburg zu erhalten. Im letzten Jahr habe ich mich für Fördermittel zur Sanierung der Treppe eingesetzt. Nun kann dank der neuen Fördermittel die Hof- und Gartenfassade des Schlosses instandgesetzt werden. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Herrn Härtig habe ich im vergangenen Jahr das Schloss Wolkenburg besichtigt und mich über den Sanierungsbedarf informiert. Das Schloss Wolkenburg ist eines der wichtigsten Gebäude in unserer Region, dem sächsischen Muldental. Es verbindet Elemente der Renaissance mit dem Klassizismus und zieht dadurch zahlreiche Touristen an. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Bundesmittel dazu beitragen werden, das Schloss zu erhalten und zu renovieren. Dadurch gewinnt es noch mehr überregionale Bedeutung und wird weiterhin als Tourismusmagnet fungieren. Diese Förderung ist ein großer Erfolg für uns und stärkt den kulturellen und touristischen Wert unserer Region. |
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Das zweite Jahr der Sommertour Nach dem Ende der Sitzungswochen ist es wieder Zeit, sich intensiver dem Wahlkreis zuzuwenden. Die Premiere der Sommertour im letzten Jahr hatte zum Ziel, die Vielfalt unseres Wahlkreises einem breiteren Publikum vorzustellen. In diesem Jahr liegt der Fokus darauf, vertiefte Gespräche mit den Bürger:innen zu führen. Sie haben die Möglichkeit, mit mir auf den Marktplätzen in Limbach-Oberfrohna, Hohenstein-Ernstthal, Zwickau und Oelsnitz in Kontakt zu treten. Gemeinsam mit meinen Mitarbeiter:innen werde ich in allen drei Landkreisen unterwegs sein. Weitere Updates folgen auf meinen Social-Media-Kanälen. Bei allen auftretenden Fragen, können Sie gerne eine E-Mail an carlos.kasper@bundestag.de schreiben. |
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Weltblutspendetag Am 14. Juni wurde wieder weltweit der Weltblutspendetag begangen, um auf die Bedeutung von Blutspenden hinzuweisen und den tapferen Menschen zu danken, die bereit sind, ihr Blut zu spenden und anderen zu helfen. Blutkonserven spielen eine entscheidende Rolle bei der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Rettung von Leben. Ob bei Unfällen, chirurgischen Eingriffen oder der Behandlung schwerer Krankheiten wie Krebs - Bluttransfusionen sind lebensrettend. Dennoch besteht weiterhin ein Mangel an ausreichenden Blutspenden. Es ist wichtig, Mythen und Missverständnisse zu entkräften und aufzuklären. Blutspenden sind sicher, und nahezu jeder gesunde Erwachsene kann spenden, unabhängig von Alter, Geschlecht oder ethnischer Zugehörigkeit. Besonders stolz bin ich auf die Abschaffung des archaischen Blutspendeverbots für homosexuelle Männer durch die Ampel-Koalition. Es war mehr als Zeit, dass dieses Blutspendeverbot aufgehoben wurde und nun endlich auch homosexuelle Männer Blut spenden können. |
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GEAS und der Asylkompromiss der EU Am 8. Juni hat die EU-Kommission sich auf eine Reform des Asylrechts verständigt. Es ist zwar zunächst nur ein Reform-Vorschlag, der jetzt vom EU-Parlament in ein Gesetz gegossen werden muss. Aber dieser Vorschlag zeigt erneut, wie rechts die EU-Asylpolitik geworden ist. Es ist Irrglaube anzunehmen, dass eine Verschärfung des Asylrechts ausreicht, um die Rechten im Land klein zu halten. Vielmehr sollten wir eine Politik verfolgen, die den Menschen in der Zeitenwende Gehör schenkt und ihnen die Perspektive auf eine sichere Zukunft bietet. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Industrieländer einen Anteil an den Umweltveränderungen haben, die dazu führen, dass Menschen aufgrund von Dürre, Überschwemmungen oder anderen Extremwetterereignissen flüchten müssen. Daher ist es umso wichtiger, entschieden gegen den Klimawandel zu kämpfen und gleichzeitig legale Einreise- und Migrationswege zu schaffen, anstatt selbst Minderjährige in Auffanglager zu stecken. Nur so können wir eine umfassende und nachhaltige Lösung für die aktuellen Herausforderungen finden. Es ist an der Zeit, Veränderungen nicht als Bedrohung, sondern als Chance zu begreifen. Wir sollten den Wandel aktiv gestalten und eine Politik des Zusammenhalts und der Lösungsorientierung verfolgen. |
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Terminankündigung In der kommenden Zeit gibt es wieder spannende und interessante Termine im Wahlkreis. Anmeldungen sind wie immer erwünscht unter carlos.kasper@bundestag.de Veranstaltungstermine: Marktstand Limbach-Oberfrohna 27.06.2023, Moritzgasse 1 Kolumbianischer Abend im Wahlkreisbüro Lichtenstein 28.06.2023, Roßengasse 6 Sommertour 17.07.2023 - 23.07.2023 Anmeldung unter carlos.kasper@bundestag.de
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