Richterin Ketanji Brown Jackson ist als erste schwarze Richterin in der US-Geschichte vom Senat bestätigt worden. Zuvor hatte US-Präsident Joe Biden Jackson nominiert. Mit 53 zu 47 Stimmen wurde sie in den Obersten Gerichtshof des Landes gewählt. Neben den 50 Senatoren von Bidens Demokraten stimmten auch drei Senatorinnen und Senatoren der oppositionellen Republikaner für Jackson.
Nach dem historischen Votum brach Jubel im Senat aus. Jackson selbst verfolgte die Abstimmung gemeinsam mit Biden im Weißen Haus. Biden sprach auf Twitter von einem "historischen Moment für unser Land". "Wir haben einen weiteren Schritt gemacht, damit unser oberstes Gericht die Vielfalt Amerikas widerspiegelt." Jackson werde eine "unglaubliche" Verfassungsrichterin.
Der Präsident hatte Jackson im Februar als Nachfolgerin des 83-jährigen Verfassungsrichters Stephen Breyer nominiert, der im Sommer in den Ruhestand gehen wird. Die Absolventin der Elite-Universität Harvard und frühere Pflichtverteidigerin arbeitete zuletzt als Richterin am Bundesberufungsgericht der Hauptstadt Washington. Sie gilt als brillante Juristin und hochqualifiziert für das Amt der Verfassungsrichterin.
Von insgesamt 115 Richtern waren bisher 108 weiße Männer. Lediglich zwei schwarze Männer schafften es in den Supreme Court. Nun, nach 233 Jahren, ist auch erstmals eine schwarze Frau vertreten. Nach ihrer Bestätigung muss Jackson noch vereidigt werden.
Mehrheitsverhältnisse im Gericht bleiben gleich
Durch Jacksons Einzug in den Supreme Court wird sich an den Mehrheitsverhältnissen an dem Gericht aber nichts ändern, weil die liberale Juristin den ebenfalls liberalen Breyer ablösen wird. Eine klare Mehrheit von sechs der neun Verfassungsrichter gehört dem konservativen Lager an.
Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter werden in den USA vom
Präsidenten nominiert und dann vom Senat auf Lebenszeit bestätigt. Biden konnte erstmals in seiner Amtszeit einen frei werdenden Sitz im Supreme Court nachbesetzen. Bidens Vorgänger Donald Trump konnte während seiner Amtszeit drei Richter am Obersten Gerichtshof platzieren.
Der Gerichtshof entscheidet über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Regierungshandeln und hat grundsätzlich bei juristischen Streitfragen das letzte Wort. Das umfasst auch strittige Themen wie das Recht auf Schwangerschaftsabbruch, das Waffenrecht, das Einwanderungsrecht und die Todesstrafe.
Richterin Ketanji Brown Jackson ist als erste schwarze Richterin in der US-Geschichte vom Senat bestätigt worden. Zuvor hatte US-Präsident Joe Biden Jackson nominiert. Mit 53 zu 47 Stimmen wurde sie in den Obersten Gerichtshof des Landes gewählt. Neben den 50 Senatoren von Bidens Demokraten stimmten auch drei Senatorinnen und Senatoren der oppositionellen Republikaner für Jackson.
Nach dem historischen Votum brach Jubel im Senat aus. Jackson selbst verfolgte die Abstimmung gemeinsam mit Biden im Weißen Haus. Biden sprach auf Twitter von einem "historischen Moment für unser Land". "Wir haben einen weiteren Schritt gemacht, damit unser oberstes Gericht die Vielfalt Amerikas widerspiegelt." Jackson werde eine "unglaubliche" Verfassungsrichterin.