Jahresbericht des Menschenrechtsinstituts
Berlin: (hib/SAS) Der Schutz der Menschen- und Grundrechte war ein zentraler Schwerpunkt in der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im vergangenen Jahr. Das geht aus dem Jahresbericht 2020 hervor, der nun als Unterrichtung vorliegt (20/270).
Die Corona-Pandemie habe neue Gefährdungen der Grund- und Menschenrechte hervorgebracht und bestehende Gefährdungen sichtbarer gemacht oder sogar verstärkt, heißt es im Jahresbericht des Menschenrechtsinstituts. Als Beispiel weist es auf häusliche Gewalt und die Lebensbedingungen in Unterkünften für obdachlose oder geflüchtete Menschen hin. Auch Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit seien in der Pandemie sichtbarer und teilweise stärker geworden. Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt sei das Thema Klimawandel und Menschenrechte gewesen.
Der Bericht enthält zudem eine Übersicht zur Jahresrechnung des Instituts: Demnach hatte es 2020 Einnahmen von rund 6,52 Millionen Euro, davon rund 3,09 Millionen Euro als Zuwendungen des Bundes, rund 1,36 Millionen aus vermischten Einnahmen sowie rund 2,08 Millionen Euro aus Drittmitteln des Bundes und der Länder.
Zu den größten Ausgabeposten gehörten dem Bericht zufolge „Aufträge Dritter/Drittmittelprojekte Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa“ (rund 1,03 Millionen Euro), „Aufträge Dritter/Drittmittelprojekte Internationale Menschenrechtspolitik“ (rund 0,66 Millionen Euro) sowie die „Abteilung Menschenrechtepolitik Inland/Europa (rund 0,41 Millionen Euro).
Für die Monitoringstelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wurden Ausgaben von rund 0,37 Millionen getätigt, für Aufträge Dritter/Drittmittelprojekte im Zusammenhang mit der Monitoringstelle zur UN-Behindertenrechtskonvention weitere rund 0,44 Millionen Euro. Aufträge Dritter/Drittmittelprojekte im Zusammenhang mit der Monitoringstelle zur UN-Kinderrechtskonvention schlugen mit rund 0,45 Millionen Euro zu Buche.
Die Kosten für Kommunikation beziffern sich laut Jahresrechnung auf rund 0,65 Millionen Euro, die Kosten für Verwaltung (Gemeinkosten) auf rund 1,34 Millionen Euro.