Was lange währt wird hoffentlich endlich gut. Über den Inhalt unseres Antrags gab es Diskussionen mit anderen Fraktionen, weshalb wir den Antrag einmal geschoben hatten. Es haben weitere Gespräche stattgefunden und daher haben wir noch weitere Änderungen heute vorgenommen.
Die eine ist klarstellend, indem wir nun explizit sagen, dass wir ein Mischgebiet vorsehen. Die andere streicht zur Vereinfachung die Regelung des letzten Satzes.
Uns geht es in diesem Antrag darum, dort wieder städtischen Wohnraum zu ermöglichen, wo er schon einmal war. Auf den städtischen Grundstücken Frankfurter Straße 46 und 46a befanden sich einmal zwei Häuser mit städtischen Wohnungen. Sicherlich war deren Erhaltungszustand nicht schön. Was aber nicht heißt, dass dort prinzipiell kein vernünftiges städtisches Wohnen möglich ist. Auch wohnen an der Frankfurter Straße zahlreiche Mitbürger. Man kann somit keineswegs sagen, dass die Frankfurter Straße zu Wohnzwecken ungeeignet sei.
Der Antragsbegründung haben wir eine Zeichnung beigelegt, in der die Liegenschaft rot umrandet abgebildet ist. Das Grundstück ist ca. 2.000 qm groß und hat einen vorderen Teil an der Frankfurter Straße und einen hinteren Teil Richtung Grün.
Mittlerweile sind die beiden Häuser abgerissen und auf dem vorderen Teil sind die Mobile Homes errichtet. Diese sind für eine temporäre Nutzung vorgesehen.
Andererseits haben wir häufig hier und in anderen Gremien gehört, dass wir zügig auf Wohnbedarf reagieren müssen. Und dieser muss auch dauerhaft gedeckt werden. Daher wollen wir mit unserem Antrag erreichen, dass bereits jetzt die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, damit im Bedarfsfall möglichst schnell städtischer Wohnraum entstehen kann. Falls dazu der anwendbare B-Plan geändert werden muss, sollte dies geschehen.
Aufgrund von Rückfragen aus anderen Fraktionen möchte ich auch noch einmal klarstellen, dass unser Antrag NICHT besagt, dass dort eine reine Wohnbebauung entstehen muss. Der Antrag ermöglicht die Planung als Mischgebiet, in dem auch Wohnraum entsteht. Wir hätten dazu gerne einen Vorschlag der zuständigen Stellen der Verwaltung. Wir sind auch offen und gespannt auf kreative Lösungen. Ich könnte mir gut vorstellen, dass im vorderen Teil zur Frankfurter Straße ein Gewerbeteil vorgesehen ist, der auch als Schallschutz dient, und im hinteren Teil Wohnbebauung.
Natürlich wird wieder in einer Gegenrede argumentiert werden, die KfB stelle den Antrag nur, um eine Bebauung des Grünen Wegs zu verhindern. Dies ist hier aber nicht der Punkt! Dieses Parlament hat die Herausnahme des Grünen Wegs aus dem regionalen Flächennutzungsplan beschlossen. Daher werden die Grundstücke an der Frankfurter Straße nicht mehr als Zufahrt für ein Baugebiet Grüner Weg benötigt.
Fakt ist, dass wir an dieser Stelle dauerhaften städtischen Wohnraum verloren haben. Nun können wir ihn wieder ermöglichen. Insgesamt fände ich es aber eine unschöne Entwicklung, wenn hier nur ein reines Gewerbegebiet geplant würde und wir damit den städtischen Wohnraum wieder einmal dauerhaft verloren hätten.
Wir würden uns über Ihre Zustimmung zu unserem Antrag freuen.
Wortbeitrag von Dr. Marcus Bodesheim in der Stadtverordnetenversammlung vom 7.4.2022
> Youtube Kronberg (ab 1:15 h)
So wurde entschieden:
Antrag angenommen (namentliche Abstimmung) mit 16 Ja (5 KfB, 6 Grüne, 5 FDP) bei 15 Nein (9 CDU, 4 SPD, 2 UBG)
So hat die Presse berichtet:
Kronberger Bote vom 14.4.2022: Entscheidung für weiteren Wohnraum und neue Stellplatzsatzung