Vorgang 5096/2022

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Stadtverordnetenvorlage: 5096/2022
Betreff: Satzung zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung vom 2. Mai 2019;
Antrag der Fraktionen von CDU, KfB und FDP vom 14.01.2022
Federführung: Fachbereich 4 - Stadtentwicklung und Umwelt
Dokument:
Beschlusskontrolle
Status: erledigt
Termin: Stadtverordnetenversammlung Do, 07.04.2022 19:00 Uhr
Information: Im Anschluss an den STVV-Beschluss befindet sich die Satzung nun in der Erarbeitung, die Vorlage der Satzung zur Abstimmung ist für die Antragsfrist September 2022 avisiert.
Zu erledigen bis: 31.12.2022
Erledigt am: 05.09.2022
Beschlusskontrolle
Status: erledigt
Termin: Stadtverordnetenversammlung Do, 24.02.2022 19:45 Uhr
Information: Mit der Vorlage 5124 "Aufhebungssatzung zur Straßenbeitragssatzung" (zur Beschlussfassung in der StVV 13.10.22) wird dem Beschlussvorschlag der Vorlage 5096 abschließend Rechnung getragen.
Zu erledigen bis: 05.09.2022
Erledigt am: 05.09.2022