Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen zu meinem Rückblick auf den April! Es war ein spannender Monat, in dem ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen für viele wichtige Anliegen stark gemacht habe. Seit Kurzem bin ich auch im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung tätig und setze mich dort für eine Landwirtschaft ein, die sowohl unseren Bauern hilft als auch die Umwelt schont.

Diesen Monat fand der Girls' Day statt und ich durfte drei tolle junge Frauen aus meinem Wahlkreis im Bundestag begrüßen. Außerdem hatten ich die Gelegenheit, durch die Dialogtouren der SPD-Bundestagfraktion direkt mit vielen Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen. Diese Gespräche helfen mir immer wieder, die Anliegen der Menschen in meinem Wahlkreis besser zu verstehen.

In diesem Monat wurde zudem eine Rentenerhöhung um 4,57% ab Juli 2024 beschlossen und das Startchancen-Programm, das Schulen in schwierigen Lagen unterstützt, wird kommen.

In diesem Newsletter gibt es noch viele weitere Themen zu entdecken und ich wünsche Ihnen nun viel Spaß beim Lesen. Mein Ziel ist es, Ihnen nicht nur Einblicke in politische Prozesse zu geben, sondern auch Themen aufzugreifen, die für meinen Wahlkreis wichtig sind. Ihre Meinungen und Ihr Feedback sind dabei für mich unverzichtbar. Deshalb schreiben Sie mir gerne und lassen Sie mich wissen, was Sie bewegt!

Saman Yasin muss sofort freigelassen werden!

Der kurdische Rapper Saman Yasin, der für seine Unterstützung der Proteste im Iran im Oktober 2022 festgenommen wurde, befindet sich weiterhin in Haft! Sein Prozess, der bereits mehrfach verschoben wurde, war für den 17. April angesetzt. Obwohl die anfänglich verhängte Todesstrafe nach hartnäckigen juristischen Bemühungen im Oktober 2023 aufgehoben wurde, bleibt ungewiss, wie die Justiz der Islamischen Republik weiterhin mit seinem Fall verfahren wird. Dieses Vorgehen scheint Teil der psychischen Foltermethoden des Regimes zu sein.

Zudem ist Saman Yasins gesundheitlicher Zustand sowohl psychisch als auch physisch stark beeinträchtigt aufgrund von Folter, einschließlich vorgetäuschter Exekutionen durch Gefängniswärter. Er stammt aus Kermanshah und wurde aufgrund seines verzweifelten Protests gegen die ständigen Verzögerungen seines Verfahrens – formuliert in einem offenen Brief an den Leiter der Justizbehörde – mindestens zweimal in die psychiatrische Klinik Amin-Abad eingewiesen, zuletzt Anfang März. Diese Einweisungen erfolgten als Strafmaßnahme!

Ich und weitere 42 weitere Abgeordnete fordern seine sofortige Freilassung!

Stellv. Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung

Seit Anfang April habe ich die Ehre stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung zu sein. In dieser Funktion möchte ich mich nicht nur den Herausforderungen unserer Zeit stellen, sondern auch für eine konstruktive und zukunftsorientierte Landwirtschaftspolitik eintreten.

In den letzten Wochen haben wir gesehen, wie Proteste von Bauern unsere Straßen gefüllt haben. Diese Proteste sind ein klares Signal, dass Veränderungen und Dialoge dringend benötigt werden. Während die CDU in Sachsen bei diesen Protesten leider nur mit großen Worten statt Taten glänzte, möchte ich für echte Lösungen sorgen. Wir brauchen eine Landwirtschaft, die sowohl für unsere Bauern als auch für die Umwelt gut ist.

Wir stehen vor komplexen Fragen, die nicht mit einfachen und populistischen Antworten gelöst werden. Es braucht konstruktive Lösungen, die unserer Landwirtschaft helfen, nachhaltig zu wirtschaften, unsere Ernährungssicherheit zu sichern und die Umwelt zu schützen. Dafür werde ich mich einsetzen!

Girls' Day im Bundestag

Anlässlich des Girls' Day der SPD Bundestagsfraktion und unserer Landesgruppe Ost hatte ich die Möglichkeit, drei engagierte junge Frauen aus meinem Wahlkreis hier in Berlin begrüßen zu dürfen!

Unter anderem konnten sie Bundeskanzler Olaf Scholz persönlich treffen und einen Blick hinter die Kulissen des Kanzleramts werfen. Bei ihrem Besuch im Bundestag konnten sie außerdem eine spannende Plenardebatte live verfolgen und mit zahlreichen Abgeordneten unserer Fraktion ins Gespräch kommen.

Es freut mich, junge Menschen zu treffen, die sich für Politik interessieren und Interesse an Austausch haben.

Viele Dank an Charlotte, Caya und Imane für euren Besuch!

Die Renten steigen!

Eine gute Nachricht für mehr als 20 Millionen Rentner:innen: Zum 1. Juli 2024 steigt die gesetzliche Rente um 4,57 %! Das hat das Bundeskabinett beschlossen.

Da wir im letzten Jahr den Meilenstein der Rentenangleichung zwischen Ost und West erreicht haben, steigen die Renten nun erstmals gleichmäßig in allen Bundesländern. Während andere darüber sprechen, über ein höheres Renteneintrittsalter die Rente faktisch zu kürzen, machen wir sie zukunfts- und krisenfest. Und wir sorgen dafür, dass sie weiter mit den Löhnen steigt.

Mehr dazu hier:

https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/postkarte_renten.pdf

Das Startchancen-Programm kommt!

In kaum einem Land hängt der Bildungserfolg so sehr vom Elternhaus ab wie in Deutschland. Daher brauchen gerade Schulen in angespannten sozialen Lagen mit einer hohen Zahl von armutsgefährdeten Kindern mehr Unterstützung.

Mit dem Startchancen-Programm lösen wir unser Versprechen ein und setzen das bedeutendste bildungspolitische Projekt dieser Koalition um. Zehn Jahre lang wird jährlich eine Milliarde Euro vom Bund direkt an bis zu 4.000 Schulen fließen. Die Länder geben den gleichen Betrag dazu und verdoppeln damit die Förderung.

Das Geld wird nach Sozialkriterien an die Schulen verteilt – ein Paradigmenwechsel. 60 Prozent der Unterstützung gehen an Grundschulen, 40 Prozent an weiterführende Schulen. Die Schulen können in eine moderne Lernumgebung investieren, Schulsozialarbeiterinnen und -sozialarbeiter finanzieren und bekommen Chancenbudgets zur freien Verfügung.

Die Bund-Länder-Vereinbarung steht. Das Programm kann ab August 2024 starten. Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag für gleiche Bildungschancen unabhängig von der Herkunft.

Mehr dazu hier:

https://www.spdfraktion.de/themen/startchancenprogramm-kommt

Dialogtour „Wir vor Ort. Unsere Politik im Dialog.“

2019 startete die Dialogtour unserer Fraktion erstmalig. Seitdem bieten wir im Rahmen der Tour vor Ort ein bürgernahes Gesprächsangebot an und informieren über unsere Arbeit und Vorhaben in der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, schaffen mehr Transparenz und verstetigen den Dialog.

Auch in diesem Jahr sind wir von April bis August mit unseren beiden Dialogtour-Bussen in allen 16 Bundesländern unterwegs und haben reichlich Informationen und kleine Überraschungen im Gepäck.

Am 19. und 20. April machte unsere Dialogtour Station in meinem Wahlkreis. Ich hatte die Möglichkeit, in Zwickau, Limbach-Oberfrohna und Thalheim mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Wir diskutierten über eine Vielzahl von Themen, darunter Krieg und Frieden, Inflation und die Herausforderungen der Migration, und ich konnte unsere politischen Ansätze und Lösungen vorstellen. Ein großer Dank geht an alle engagierten Bürgerinnen und Bürger, die sich aktiv an diesen konstruktiven Diskussionen beteiligen und sich nicht von simplen oder populistischen Aussagen leiten lassen.

Mein Wahlkreis, dein Wahlkreis: Besuch von meinem Bundestagskollegen Sönke Rix

Am 29. und 30. April durfte ich Sönke Rix, meinen Bundestagskollegen und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, in meinem Wahlkreis begrüßen. Unser Besuch führte uns unter anderem zum Frauenzentrum in Hohenstein-Ernstthal, wo ehrenamtlich ein vielfältiges Angebot speziell von Frauen für Frauen bereitgestellt wird. An der Westsächsischen Hochschule Zwickau tauchten wir in die Welt der aktuellen Forschung zu Augmented Reality ein. Weiter ging es zum Jugendring Westsachsen, wo wir uns intensiv über die Herausforderungen in der Jugendhilfe austauschten. Beim Kulturraum Zwickau und Vogtland stand die Finanzierung der Kulturarbeit im Mittelpunkt unserer Gespräche. Den ersten Tag rundeten wir mit einem Treffen im SPD Ortsverein Neukirchen ab, wo wir lebhaft aktuelle politische Themen diskutierten.

Am darauffolgenden Dienstagmorgen setzten wir unseren Austausch mit der AWO Zwickau fort, die Beratungsdienste für Schwangere und Familien anbietet. Zum Abschluss besuchten wir die ZLT Lüftungs-& Brandschutztechnik GmbH, wo wir Einblicke in die bürokratischen und politischen Herausforderungen für mittelständische Unternehmen erhielten.

Ich möchte mich herzlich bei Sönke für sein Interesse an meiner Arbeit sowie für seinen Besuch und seine Unterstützung in meinem Wahlkreis bedanken!

Selbstbestimmungsgesetz beschlossen!

Durch das beschlossene Selbstbestimmungsgesetz, soll staatliche Diskriminierung abgebaut und verfassungs- und menschenrechtliche Vorgaben umgesetzt werden. Das Gesetz soll das in wesentlichen Teilen verfassungswidrige Transsexuellengesetz von 1980 ablösen.

Nun können trans- und inter-geschlechtliche sowie nichtbinäre Menschen ihren Geschlechtseintrag und ihre Vornamen im Personenstandsregister durch eine einfache Erklärung beim Standesamt ändern lassen. Gerichtsverfahren und unnötige Gutachten sind nicht mehr notwendig!

Mehr dazu hier: https://www.spdfraktion.de/themen/historischer-schritt-beseitigung-historischer-diskriminierung

Pflanzenbörse

Ein weiteres Highlight im April war die Pflanzenbörse in meinem Wahlkreisbüro in Lichtenstein. Als leidenschaftlicher Pflanzenliebhaber freue ich mich immer, meine Begeisterung mit anderen zu teilen.

Die Veranstaltung bot die perfekte Gelegenheit, Pflanzen und wertvolle Pflegetipps untereinander auszutauschen. Bei Kaffee und Kuchen konnten alle in gemütlicher Runde plaudern.

Zusätzlich hatte ich einige Setzlinge vorbereitet, die die Besucherinnen und Besucher mit nach Hause nehmen konnten, um ihre eigenen Gärten und Wohnungen zu begrünen, pünktlich zum Frühlingsanfang.

Ich danke allen, die dabei waren und diesen Nachmittag zu einem so bereichernden Erlebnis gemacht haben. Ich freue mich bereits auf das nächste Mal.

Termine und Ankündigungen

Heraus zum 1. Mai!

Ich freue mich sehr, euch alle am 1. Mai zum Tag der Arbeit in Zwickau zu sehen. Gemeinsam und solidarisch kämpfen wir für mehr Mitbestimmung, gute Arbeitsbedingungen und eine Tarifwende in ganz Sachsen.

Los geht's um 12:30 Uhr am Gewerkschaftshaus in Zwickau. Von dort ziehen wir gemeinsam zum Hauptmarkt. Ab 14:00 Uhr gibt's dann was für Groß und Klein: ein Fest mit Musik, Spaß und tollen Reden, unter anderem von Dirk Schulze, Bezirksleiter IG Metall Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen, und Henning Homann, dem sächsischen SPD Vorsitzenden. Wir sehen uns! Ich freue mich auf euch!

Weitere Veranstaltungen und Informationen zum 1. Mai:

https://sachsen.dgb.de/erster-mai

Dein Freiwilliges Soziales Jahr Politik in meinem Berliner Büro!

Bist du zwischen 16 und 27 Jahre alt, politisch interessiert und bereit für ein spannendes Jahr im Herzen der Bundespolitik? Dann ist das hier deine Chance: Ich suche ab dem 1. September eine:n engagierte:n junge:n Erwachsene:n für ein Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik (FSJ-P) in meinem Berliner Büro!

Während deines FSJ-P erhältst du die einzigartige Gelegenheit, hinter die Kulissen des Bundestags zu schauen, parlamentarische Abläufe hautnah zu erleben und direkt an meiner politischen Arbeit mitzuwirken. Dein Aufgabenbereich ist vielseitig: Du kümmerst dich um die Betreuung meiner Website und Social Media-Kanäle, unterstützt bei der Organisation von Veranstaltungen und bist bei der inhaltlichen Vorbereitung meiner politischen Tätigkeiten dabei.

Was solltest du mitbringen?

• Ein starkes Interesse an Politik und gesellschaftlichen Themen

• Gute Ausdrucksfähigkeit, sowohl in Wort als auch in Schrift

• Grundlegende Kenntnisse in Social Media

Was erwartet dich?

• Ein monatliches Taschengeld von bis zu 453€, plus mögliche Zuschüsse für Unterkunft und Verpflegung

• Ein motiviertes Team, das sich auf deine Unterstützung freut

• Eine Reihe von spannenden Bildungsseminaren

Wenn du Lust hast, ein Teil meines Teams zu werden und ein unvergessliches Jahr in Berlin zu erleben, dann bewirb dich jetzt! Sende deine Bewerbung direkt an mich: carlos.kasper@bundestag.de. Bei Fragen kannst du dich jederzeit an meine Büroleiterin Janne Rossen unter der Telefonnummer 030 227 73362 wenden.

Ich freue mich darauf, dich kennenzulernen!

Viele Dank für Ihr Interesse!

Ich hoffe, Sie konnten einen Einblick in meine Arbeit und mein Engagement für die Region bekommen. Ich freue mich über Ihr Feedback und stehe bei Fragen oder Anregungen gerne zur Verfügung.

Viele Grüße

Ihr Carlos Kasper

Impressum: Carlos Kasper | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin